Zahlreiche Ausschüsse tagen nach der Osterpause

Potsdam, 8. April 2023. In dieser Woche kommen im Landtag zahlreiche Fachausschüsse zusammen. Die öffentlichen Beratungen werden im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Das Gremium tagt nicht öffentlich, ein Livestream wird nicht angeboten.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Beraten wird unter anderem über den Tätigkeitsbericht der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg.

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales. In zwei Anhörungen geht es um geplante Änderungen des Brandenburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes sowie des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes.

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. Die Ausschussmitglieder befassen sich in zwei Anhörungen mit vorgeschlagenen Änderungen des Abfall- und Bodenschutzgesetzes und der Höfeordnung für das Land Brandenburg. Ein Fachgespräch hat die Situation der Landwirtschaft zum Thema. In einer weiteren Anhörung geht es um die erste Änderung der Verordnung zur Durchführung des Jagdgesetzes für Brandenburg.

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen

10:00 Uhr: Rechtsausschuss

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Geplant ist unter anderem eine Anhörung zum Gesetz zum Schutz und zur Förderung junger Menschen.

15:00 Uhr: Unterausschuss des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Thema „Finanzangelegenheiten der FBB GmbH“.

Freitag

10:00 Uhr: Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Alle Sitzungstermine sind hier aufgelistet: Ausschüsse und Gremien - Landtag Brandenburg

Die Livestreams können hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg