Anhörung zu Corona-Maßnahmen am Freitag im Untersuchungsausschuss

Potsdam, 6. Oktober 2021. Der Untersuchungsausschuss 7/1 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ setzt an diesem Freitag die öffentliche Beweisaufnahme fort. Die Sitzung findet im Plenarsaal des Landtages statt. Ab 11:15 Uhr ist die öffentliche Anhörung zweier Sachverständiger sowie des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtages Brandenburg vorgesehen, Thema ist die verfassungsrechtliche Beurteilung der im Untersuchungszeitraum erlassenen Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie. Besucherinnen und Besucher können die Anhörung von der Gästetribüne des Landtages aus verfolgen. Die Plätze sind begrenzt, notwendig ist vorab eine Anmeldung per E-Mail unter: ua7-1@landtag.brandenburg.de.

Im Landtag gilt eine Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Corona-Pandemie, etwa das Gebot zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung im gesamten Gebäude sowie Abstands- und Hygieneregeln. Außerdem werden die Kontaktdaten von Besucherinnen und Besuchern am Einlass vermerkt und nach vier Wochen wieder gelöscht. Wir bitten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, diese Vorschriften zu beachten, die im Einzelnen hier nachzulesen sind: www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php/971047

Zudem gelten für Untersuchungsausschüsse besondere Regelungen, darunter das Verbot von Übertragungen und/oder Aufzeichnungen in Bild und/oder Ton. Auch dies ist bitte zu beachten.