Ausschüsse und Landtagsplenum tagen in dieser Woche
Potsdam, 18. Januar 2021. Auch in dieser Woche tagen zahlreiche Fachausschüsse, mehrheitlich in Form von Videokonferenzen. Außerdem kommt am Mittwoch auf Antrag der Landesregierung das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um über das weitere Vorgehen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beraten.
Dienstag
14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Das Gremium tagt in nichtöffentlicher Sitzung, daher gibt es keinen Livestream.
Mittwoch
10:00 Uhr: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (Videokonferenz im Livestream)
11:00 Uhr: Hauptausschuss (teilweise öffentlich). Der Livestream wird während der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte abgeschaltet.
13:00 Uhr: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Auf der Tagesordnung steht u. a. ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Rückgabe und Entschädigungsforderungen der Hohenzollern – Auswirkungen auf die Kulturlandschaft des Landes Brandenburg und Positionierung der Landesregierung“. (Videokonferenz im Livestream)
16:00 Uhr: 32. Sitzung des Landtages Brandenburg. In der Sondersitzung des Plenums wird die Landesregierung über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 19. Januar 2021 zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie informieren. Anschließend findet dazu eine Aussprache statt. (Livestream)
Donnerstag
10:00 Uhr: Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. Das Gremium befasst sich in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema „EU in Brandenburg“. (Videokonferenz im Livestream)
13:30 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. In der öffentlichen Sitzung wird eine Anhörung zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen (Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion – Drucksache 7/1133) durchgeführt. (Videokonferenz im Livestream)
Zu den Livestreams der Sitzungen geht es hier:
www.live.landtag.brandenburg.de
Die Tagesordnung der Landtagssitzung kann hier abgerufen werden:
Termine und Tagesordnungen der Plenarsitzungen
Die vollständigen Tagesordnungen zu allen Ausschusssitzungen finden sich online unter:
Sitzungstermine der Auschüsse