Im Livestream: Fünf Ausschüsse tagen in dieser Woche
Am heutigen Mittwoch stehen drei Ausschusssitzungen auf dem Programm. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie befasst sich unter anderem mit einem Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide sowie mit den verschiedenen Konjunktur- und Hilfsprogrammen zur Corona-Krise. Auf der langenTagesordnung des Hauptausschusses steht neben der Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden u. a. die Anhörung einer von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidatin oder eines von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten für die Parlamentarische Kontrollkommission. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur wird zu Beginn der Sitzung die Wahl der/des Vorsitzenden durchführen. Anschließend wird es u. a. um den aktuellen Sachstand der Festivals in Brandenburg (kommerziell und gemeinnützig) und mögliche Unterstützungsmaßnahmen gehen.
Am Donnerstag kommt der Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik zusammen. Vorbehaltlich der Genehmigung durch das Präsidium wird der Ausschuss ein Fachgespräch mit dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Dr. Jörg Wojahn, führen, Thema: „Jahresarbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission und Aufgaben der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland“. Auch wird der Ausschuss über den aktuellen Stand der Vorbereitungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft informiert. Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung stehen u. a. die Finanzhilfen des Bundes und des Landes zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise im öffentlichen Nahverkehr.
Die vollständigen Entwürfe zur Tagesordnung der jeweiligen Ausschusssitzung finden Sie auf der Website des Landtages.