Mai-Plenum: Aktuelle Stunden zu Inflation, Ukraine-Krieg und Energiekrise

Potsdam, 17. Mai 2022. Der Landtag Brandenburg kommt in dieser Woche zu seinen nächsten regulären Plenarsitzungen zusammen. Diese werden über die Website des Parlaments live übertragen.

Die 67. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Inflation und Preisexplosion – Das Leben in Brandenburg bezahlbar machen“, turnusgemäß beantragt von der Fraktion DIE LINKE. Anschließend befasst sich das Plenum unter anderem mit Anträgen zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Strukturwandelprozess in der Lausitz und zur Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt.

Auf der Tagesordnung der 68. Landtagssitzung, die am Donnerstag um 9.30 Uhr beginnt, steht zunächst eine Aktuelle Stunde zum Thema „Krieg in Europa, Energiekrise und Inflation – Jetzt die Lehren ziehen!“, turnusgemäß beantragt von der AfD-Fraktion. Neben weiteren Anträgen und Beratungspunkten befasst sich das Plenum im Anschluss unter anderem mit den Seniorenpolitischen Leitlinien, Maßnahmen zur Stärkung der lokalen Demokratie, der Kita-Rechtsreform und Mindestabständen für Windräder. Die 68. Sitzung wird am Freitag um 9.30 Uhr fortgesetzt.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine der nächsten Plenarsitzungen