Tagesordnungen der 6. Wahlperiode
6. Wahlperiode
- Einladungsnummer:
- E-Pl 6/45
- Beschlussdatum:
- 10.05.2017
45. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10.30 Uhr
1. Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/6565, Neudruck
(10:30 - 11:00 Uhr)
2. Aktuelle Stunde
Thema:
Funklöcher schließen - Digitale Daseinsvorsorge sichern
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/6567
(11:00 - 12:03 Uhr)
3. Fragestunde
Drucksache 6/6587, Neudruck
Drucksache 6/6607
(13:00 - 14:00 Uhr)
4. Kinderrechte ins Grundgesetz
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/6574, Neudruck
(14:00 - 14:35 Uhr)
5. Schulobst- und Schulgemüseprogramm endlich auch für Brandenburgs Schüler!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/6526
Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
(14:35 - 15:10 Uhr)
6. Aufweichung des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat verhindern!
Antrag des Abgeordneten Péter Vida der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/6572
(15:10 - 15:50 Uhr)
7. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
Drucksache 6/6518
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales
(15:50 - 16:25 Uhr)
8. Gesetz zur Regelung der Amtszeiten der Landrätinnen und Landräte vor den allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2019 (Amtszeitenregelungsgesetz-AmtszeitenRG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/6519
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales
(16:25 - 17:05 Uhr)
9. Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2017 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6521
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen
(17:05 - 17:45 Uhr)
10. Kindertagesstättenanpassungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6522
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
(17:45 - 18:20 Uhr)
11. Gesetz über die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus-Frank-furt (Oder) (Brandenburgisches Kulturstiftungsgesetz-KultStG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6523
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(18:20 - 18:55 Uhr)
12. Gesetz zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6524
1. Lesung
Überweisung an den Hauptausschuss
(18:55 - 19:00 Uhr - ohne Debatte)
13. Schlichtungsstelle Schallschutz BER
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/6175
Überweisung an den Sonderausschuss BER
in Verbindung damit:
Endlich die Rechte, Anforderungen und Bedürfnisse der Anlieger und Bürger am Flughafen BER für den Schutz der Gesundheit berücksichtigen
Antrag des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/6529, Neudruck
und
Umsetzung des Schallschutzprogramms verbessern
Antrag des Sonderausschusses BER
Drucksache 6/6562
und
Der Landtag Brandenburg bedauert die miserable Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER
Antrag des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/6563
(19:00 - 19:50 Uhr)
14. Kommunale Daseinsvorsorge sichern - Siedlungswasserwirtschaft stärken
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/6575
(19:50 - 20:30 Uhr)