Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/49
Beschlussdatum:
20.09.2017

49. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10.00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Hinterbliebenenversorgung und Unfallversicherungsschutz von freiwilligen und hauptamtlichen Feuerwehrangehörigen und Angehörigen von im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen angleichen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7393


(10:00 - 10:57 Uhr)


2. Fragestunde
Drucksache 6/7399


(10:57 - 11:57 Uhr)


3. Attraktivität des Lehrerberufs steigern - mehr Leistungsgerechtigkeit schaffen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7386, 3. Neudruck


(13:00 - 13:35 Uhr)


4. Extremismusklausel für Brandenburg einführen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/7311


(13:35 - 14:10 Uhr)


5. Gesetz zu dem Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6540
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/7398


(14:10 - 14:28 Uhr)


6. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/6953
1. Lesung                                                                                                                          


Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - und an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur


(14:28 - 14:33 Uhr - ohne Debatte)


7. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gütestellengesetzes und weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7067, Neudruck
1. Lesung                                                                                                                          


Überweisung an den Rechtsausschuss


(14:33 - 14:38 Uhr)


8. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7312
1. Lesung                                                                                                                          


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


(14:38 - 15:02 Uhr)


9. Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Sparkassengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7313
1. Lesung                                                                                                                          


Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen


(15:02 - 15:23 Uhr)


10. Mehrkind-Familien im Land Brandenburg
Große Anfrage 21 der CDU-Fraktion
Drucksache 6/5871


Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/6515


(15:23 - 15:58 Uhr)


11. Entwicklung der Vogelwelt in Brandenburg
Große Anfrage 23 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/6731


Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/7342


(15:58 - 16:33 Uhr)


12. Qualitätsoffensive für die Verpflegung von Kindern und Jugendlichen
(gemäß Beschluss des Landtages vom 14.07.2016 - Drucksache 6/4560[2.ND]-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/6856


(16:33 - 17:08 Uhr)


13. Umsetzung des Beschlusses des Landtages Brandenburg vom 18. Mai 2017 zur „Volksinitiative Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen“ (Drucksache 6/6611-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/6882


(17:08 - 17:43 Uhr)


14. Bericht über die Feststellungen der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg gemäß § 27 Abgeordnetengesetz
Bericht der Kommission zur Überprüfung der Abge-ordneten des Landtages Brandenburg
Drucksache 6/7009


(17:43 - 17:48 Uhr - ohne Debatte)


15. Effiziente Wirtschaftsförderung - Straffung, Konzentration und Transparenz für die bessere Unterstützung der Brandenburger Wirtschaft
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/6481, Neudruck


(17:48 - 18:23 Uhr)


16. Brandenburg stellt finanzielle und ideelle Unterstützung der Landeskoordinierungsstelle für LesBiSchwule & Trans ein
Antrag der AfD-Fraktion          
Drucksache 6/6725


      (18:23 - 18:44 Uhr)


17. Produktplatzierung im Internet besser kennzeichnen und kontrollieren
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/7384



(18:44 - 19:19 Uhr)