Tagesordnungen der 6. Wahlperiode
6. Wahlperiode
- Einladungsnummer:
- E-Pl 6/71
- Beschlussdatum:
- 23.01.2019
71. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr
1. Ernennung und Vereidigung einer Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg
(10:00 - 10:05 Uhr - ohne Debatte)
2. Aktuelle Stunde
Thema:
Für Freiheit und Sicherheit im Netz - Cyberkriminalität effektiv abwehren
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10435
(10:05 - 11:07 Uhr)
3. Fragestunde
Drucksache 6/10460
Drucksache 6/10461
Drucksache 6/10462
Drucksache 6/10463
Drucksache 6/10448
(11:07 - 11:52 Uhr)
4. Bericht zur Wirtschaftslage der Lausitz - gemäß Beschluss des Landtages vom 29. September 2016 (Drucksache 6/5168-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10238 (Neudruck)
in Verbindung damit:
Strukturentwicklung in der Lausitz – Bericht des Lausitz-Beauftragten
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10239
(12:40 - 13:36 Uhr)
5. Neustart Verfassungsschutz!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10370
(13:36 - 14:16 Uhr)
6. Förderung für Mehrgefahren- und Dürreversicherung als Hilfen zur Selbsthilfe für die Bauern in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9853 (2. Neudruck)
(14:16 - 14:51 Uhr)
7. Gesetz für die Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union des Landes Brandenburg (Brexit-Übergangsgesetz des Landes Brandenburg - BbgBrexitÜG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10288
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
(14:51 - 15:30 Uhr)
8. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10335
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales
(15:30 - 16:05 Uhr)
9. Bericht zum Landtagsbeschluss 6/8320-B „Brandenburgs ländliche Regionen nachhaltig gestalten - Jetzt handeln und Erkenntnisse der Enquete-Kommission umsetzen“ vom 7. März 2018
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10241
in Verbindung damit:
Verlängerung Abgabetermin Abschlussbericht Enquetekommission 6 / 1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10428
(16:05 - 16:40 Uhr)
10. Pflege der deutschen Sprache - Abschaffung der sogenannten „gendergerechten Sprache“ im amtlichen Gebrauch
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9731
(16:40 - 17:04 Uhr)
11. Für eine klare Spree - vor und hinter der Talsperre in Spremberg
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10055 (Neudruck)
(17:04 - 17:39 Uhr)
12. Das Europäische Schulmilchprogramm - jeden Tag einen viertel Liter Milch genießen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10081 (Neudruck)
(17:39 - 18:00 Uhr)