Auftaktveranstaltung zur Zusammenführung der beiden Volksinitiativen zu Artenvielfalt und Insektenschutz
Am gestrigen Dienstag startete der Diskussionsprozess zur Zusammenführung der beiden Volksinitiativen „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ und „Mehr als nur ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“. Im Zentrum des Auftakttreffens standen Vereinbarungen über die Zusammenarbeit in den kommenden Wochen. Im Landtag Brandenburg trafen die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Volksinitiativen das erste Mal direkt aufeinander.
Landtagsvizepräsidentin Barbara Richstein begrüßte die Interessenvertreter und Abgeordneten und sagte: „Ich freue mich, dass der Diskussionsprozess nun beginnt. Es ist ein innovativer Weg – zum ersten Mal arbeiten in Brandenburg zwei Volksinitiativen zusammen mit dem Parlament an einem politischen Vorhaben.“ Am Ende des mehrstündigen Treffens in sachlich-konstruktiver Atmosphäre zeigten sich Vertreter der beiden Volksinitiativen optimistisch und betonten, man werde intensiv an konkreten und umsetzbaren Vereinbarungen arbeiten. Die Teilnehmerrunde trifft sich zukünftig ungefähr in monatlichen Abständen zu regelmäßigen Arbeitssitzungen. Über die Details der jeweiligen Diskussionen ist zunächst Stillschweigen vereinbart worden.
Über den Diskussionsprozess
Der Landtag hatte am 26. Februar 2020 beschlossen, die beiden Volksinitiativen zu Artenvielfalt und Insektenschutz im Rahmen eines extern moderierten Diskussionsprozesses zusammenzuführen. Bis Ende des Jahres sollen möglichst einvernehmlich konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet werden, die dann vom Landtag in geeigneter Form beschlossen werden können. Neben je drei Sprecherinnen und Sprechern der Volksinitiativen sind die im Landtag vertretenen Fraktionen sowie das zuständige Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz eingebunden. Im Mai erhielt das Unternehmen IKU_DIE DIALOGGESTALTER von der Landtagsverwaltung den Auftrag, den Prozess zu gestalten und möglichst zu einem konstruktiven gemeinsamen Ergebnis zu führen. Vorgesehen sind fünf bis zehn Treffen.