Bevorstehende Besuche ausländischer Delegationen im Landtag Brandenburg
Die seit dem Umzug in den Landtagsneubau stark erhöhte Besuchsfrequenz ausländischer Gäste und Delegationen spiegelt sich auch im Terminkalender der kommenden Woche wider.
Landtagspräsident Gunter Fritsch empfängt
am Dienstag, dem 3. Juni 2014
um 13:30 Uhr
im Raum E.070a
eine Delegation ausländischer Fachleute aus mehr als sechs Ländern für ein Arbeitsgespräch zum Thema Föderalismus und Gewaltenteilung.
Mitglieder des Landtagsausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur erwarten wiederum
am Donnerstag, dem 5. Juni 2014
um 10:00 Uhr
im Raum 1.055
eine Delegation der Demokratischen Volksrepublik Algerien, um im Rahmen eines Arbeitstreffens insbesondere Fragen einer starken Zivilgesellschaft und deren Beteiligung an Reformprozessen zu diskutieren. Am Beispiel des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes sollen die Grundlagen von Bürgerbeteiligung auf Landesebene verdeutlicht werden. Darüber hinaus interessieren sich die Gäste das Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen.
Hintergrund:
Wie in anderen nordafrikanischen Ländern kam es Anfang 2011 auch in Algerien zu Protesten. Präsident Bouteflika hob daraufhin den seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustand auf und kündigte einen umfassenden politischen Reformprozess an. Anschließend wurden unter anderem das Parteien-, Wahl-, Vereins- und das Informationsgesetz reformiert. Eine Reform der Verfassung ist ebenfalls angekündigt, bislang aber noch nicht umgesetzt worden.
Medienvertreter sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen.