Beschlussprotokolle
6. Wahlperiode
- Beschlussprotokoll-Nummer:
- BePr 6/40
- Beschlussdatum:
- 19.01.2017
Vorläufiges – nicht autorisiertes / nicht zitierfähiges – Beschlussprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
der 40. Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 19. Januar 2017
Der Landtag hat die Tagesordnung einstimmig beschlossen.
TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Schulterschluss mit Polen und den baltischen Republiken
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/5834
vom 11.01.2017
Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.
Entschließungsantrag
der AfD-Fraktion
Drucksache 6/5883
vom 17.01.2017
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
TOP 2 - Fragestunde
Drucksache 6/5846
vom 11.01.2017
Drucksache 6/5847
vom 12.01.2017
Die Fragestunde hat stattgefunden. Die Mündlichen Anfragen 761 und 766 wurden durch die Landesregierung schriftlich beantwortet.
TOP 3 - Gemeinsames Lernen in der Schule
(gemäß Beschluss des Landtages vom 17.12.2015 - Drs. 6/3157-B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/5781
vom 03.01.2017
Der Landtag nahm das Konzept der Landesregierung zur Kenntnis.
TOP 4 - Unterhaltsvorschuss als familienpolitische Leistung erhalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/5835
vom 10.01.2017
Der Antrag wurde an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sowie an den Rechtsausschuss überwiesen.
TOP 5 - Ministerpräsident Woidke beim Wort nehmen - Energiestrategie Brandenburgs ändern - Auf steigende Netzentgelte und höchsten Strompreis reagieren
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/5830
vom 10.01.2017
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
Entschließungsantrag
der AfD-Fraktion
Drucksache 6/5872
vom 17.01.2017
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
Entschließungsantrag
der CDU-Fraktion
Drucksache 6/5876
vom 17.01.2017
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/5878
vom 17.01.2017
Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.
Entschließungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/5881
vom 17.01.2017
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
TOP 6 - Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/5817
vom 09.01.2017
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 7 - Raus aus dem Funkloch - Für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/5828, Neudruck
vom 10.01.2017
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 8 - Flächenraubbau für Kies in Mühlberg und Umgebung stoppen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 6/5829, Neudruck
vom 10.01.2017
Der Landtag lehnte den Antrag ab.