Beschlussprotokolle
5. Wahlperiode
- Beschlussprotokoll-Nummer:
- BePr 5/41
- Beschlussdatum:
- 01.09.2011
Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
der 41. Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 1. September 2011
- Neudruck -
Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte der Präsident des Landtages darüber, dass Herr Reinhold Dellmann mit Ablauf des 31.08.2011 auf seine Mitgliedschaft im Landtag Brandenburg verzichtet hat und dass der Landeswahlleiter mitgeteilt hat, dass Herr Wolfgang Pohl mit Wirkung vom 01.09.2011 Mitglied des Landtages Brandenburg geworden ist. Er gehört der SPD-Fraktion an.
Der Landtag hat die Tagesordnung einstimmig beschlossen.
TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Keine Einschnitte bei den Arbeitsmarktinstrumenten durch den Bund!
Antrag der SPD-Fraktion
Drucksache 5/3806
vom 24.08.2011
Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.
Entschließungsantrag
der FDP-Fraktion
Drucksache 5/3927
vom 30.08.2011
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
TOP 2 - Fragestunde
Drucksache 5/3809, Neudruck
vom 25.08.2011
Drucksache 5/3915
vom 30.08.2011
Die Fragestunde hat stattgefunden. Die Mündlichen Anfragen 694 bis 709 wurden von der Landesregierung schriftlich beantwortet.
TOP 3 - Wahl stellvertretender Mitglieder im Untersuchuchungsausschuss 5/1
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 5/3852
vom 01.09.2011
Der Landtag nahm den Antrag an und wählte Herrn Abg. Pohl mit Wirkung zum 01.09.2011 als stellvertretendes Mitglied des Untersuchungsausschusses 5/1 sowie Herrn Abg. Baer mit Wirkung zum 02.09.2011 als stellvertretendes Mitglied des Untersuchungsausschusses 5/1.
TOP 4 - Fischerei und Fischzucht in Brandenburg
Große Anfrage 10 der FDP-Fraktion
Drucksache 5/2832
vom 17.02.2011
Antwort der Landesregierung
Drucksache 5/3497
vom 04.07.2011
Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 10 zur Kenntnis.
Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/3929
vom 30.08.2011
Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.
TOP 5 - Die "neue" Flugroutendivergenz und der tatsächliche Fluglärm des BBI
Große Anfrage 11 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/2961
vom 16.03.2011
Antwort der Landesregierung
Drucksache 5/3498
vom 04.07.2011
Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 11 zur Kenntnis.
TOP 6 - Aktives Altern in Brandenburg - Seniorenpolitisches Maßnahmenpaket der Landesregierung
Maßnahmenpaket der Landesregierung
Drucksache 5/3224
vom 16.05.2011
Der Landtag nahm das Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Kenntnis.
Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/3916
vom 30.08.2011
Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.
TOP 7 - Evaluation bestehender Instrumente und Vorschriften zur Kindergesundheit und zum Kinderschutz
(gemäß Beschluss des Landtages vom 17.12.2009 - Drs. 5/179-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/3347
vom 09.06.2011
Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.
Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/3925
vom 30.08.2011
Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.
Entschließungsantrag
der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Drucksache 5/3945
vom 31.08.2011
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
TOP 8 - Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/3517
vom 05.07.2011
Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.
Entschließungsantrag
der CDU-Fraktion
Drucksache 5/3922
vom 30.08.2011
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
TOP 9 - Evaluierung der Gemeindegebietsreform 2003
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/3684
vom 26.07.2011
Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.
TOP 10 - Situationsanalyse zu Bedarfen für die Einführung akademischer Studienangebote für Pflege und Gesundheit
(gemäß Beschluss des Landtages vom 23.02.2011 - Drs. 5/2820-B - "Akademische Studienangebote für Pflege und Gesundheit")
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/3767
vom 09.08.2011
Der Bericht wurde an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur - federführend - und an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie überwiesen.
Entschließungsantrag
der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Drucksache 5/3950
vom 01.09.2011
Gemäß § 40 Absatz 2 Satz 3 GOLT gilt der Entschließungsantrag - Drucksache 5/3950 (CDU + FDP) - als nicht mitüberwiesen. Seine Abstimmung findet gemäß § 40 Absatz 2 Satz 2 GOLT nach der Abstimmung über die noch vorzulegende Beschlussempfehlung und den Bericht statt.
Die Entschließungsanträge Drucksache 5/3921 (CDU) und Drucksache 5/3928 (FDP) wurden durch die Antragsteller zurückgezogen.
TOP 11 - Evaluation Schulressourcenkonzept (SRK) 2007 und Fortschreibung - Lehrkräftebedarfs- und Einstellungsplanung (LbEpl) 2011
(gemäß Beschluss des Landtages vom 16.05.2010 - Drs. 5/884-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/3820
vom 18.08.2011
Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.
TOP 12 - Zukunft der Lausitz sichern!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/3841
vom 23.08.2011
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 13 - Konzept zur Auflösung und Abwicklung der LASA
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Drucksache 5/3842, Neudruck
vom 23.08.2011
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/3917
vom 30.08.2011
Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.
TOP 14 - Entschuldungskonzept der Landesregierung
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/3845
vom 23.08.2011
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 15 - Bessere Unterstützung für junge Mütter durch Ausweitung der Hebammentätigkeit
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/3843
vom 23.08.2011
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 16 - Faire Beteiligung aller vom Fluglärm betroffenen Kommunen in der Fluglärmkommission des BER sicherstellen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/3844
vom 23.08.2011
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/3920
vom 30.08.2011
Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.
Entschließungsantrag
der FDP-Fraktion
Drucksache 5/3948
vom 31.08.2011
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.