Beschlussprotokolle

7. Wahlperiode

Beschlussprotokoll-Nummer:

BePr 7/48

Beschlussdatum:

10.08.2021

Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

der 48. (Sonder-) Sitzung des Landtages Brandenburg am Dienstag, dem 10. August 2021

- Neudruck -

Die (Sonder-) Sitzung des Landtages wurde gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg und § 17 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages auf Verlangen von 20 Mitgliedern der AfD-Fraktion zu dem Beratungsgegenstand „Aussprache über den am 2. August 2021 durch die Gesundheitsminister der Länder und des Bundes getroffenen Beschluss, Kindern ab 12 Jahren und Jugendlichen ein niedrigschwelliges und flächendeckendes Angebot zu sogenannten Corona-Impfungen zu unterbreiten“ einberufen.

Der Landtag hat die Tagesordnung beschlossen.


Aussprache über den am 2. August 2021 durch die Gesundheitsminister der Länder und des Bundes getroffenen Beschluss, Kindern ab 12 Jahren und Jugendlichen ein niedrigschwelliges und flächendeckendes Angebot zu sogenannten Corona-Impfungen zu unterbreiten

Die Aussprache hat stattgefunden.

Entschließungsantrag
der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4012
vom 09.08.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag in namentlicher Abstimmung mit 20 Jastimmen und 56 Neinstimmen ab.