Beschlussprotokolle
5. Wahlperiode
- Beschlussprotokoll-Nummer:
- BePr 5/78
- Beschlussdatum:
- 06.06.2013
Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
der 78. Sitzung des Landtages Brandenburg
Der Landtag hat die Tagesordnung einstimmig beschlossen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Herr Matthias Platzeck, zur Hochwasserlage im Land Brandenburg.
TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Sicherheitsgefühl der Brandenburger stärken - Kernaufgaben des Staates erfüllen - innere Sicherheit gewährleisten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/7342
vom 28.05.2013
Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.
TOP 2 - Fragestunde
Drucksache 5/7343, Neudruck
vom 29.05.2013
Drucksache 5/7344
vom 30.05.2013
Drucksache 5/7400
vom 03.06.2013
Drucksache 5/7401
vom 03.06.2013
Drucksache 5/7403
vom 03.06.2013
Drucksache 5/7405
vom 04.06.2013
Die Fragestunde hat stattgefunden. Die Mündlichen Anfragen 1323, 1338, 1340 bis 1343 und 1346 bis 1356 wurden durch die Landesregierung schriftlich beantwortet.
Die Dringlichen Anfragen 80 und 81 wurden durch die Fragesteller zurückgezogen.
TOP 3 - Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtags Brandenburg
Gesetzentwurf der Abgeordneten Mike Bischoff, Thomas Domres, Ingo Senftleben, Marion Vogdt und Marie Luise von Halem
Drucksache 5/6850
vom 19.02.2013
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 5/7377, 2. Neudruck
vom 03.06.2013
Der Landtag verabschiedete das Gesetz.
TOP 4 - Hochschulentwicklungsplanung des Landes Brandenburg bis 2025
Konzept der Landesregierung
Drucksache 5/7138
vom 03.04.2013
Der Landtag nahm das Konzept der Landesregierung zur Kenntnis.
TOP 5 - Neuen Qualitätsansprüchen an die Kita-Leitung gerecht werden - verbesserte Leitungsfreistellung verankern!
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/7301
vom 14.05.2013
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 6 - Tagesmütter und Tagesväter im Land Brandenburg
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 5/7300
vom 14.05.2013
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 7 - Mehr als Honig - Bienen in Brandenburg fördern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos)
Drucksache 5/7347, Neudruck
vom 27.05.2013
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/7409
vom 04.06.2013
Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.
TOP 8 - Klassenfahrten ermöglichen
Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN und des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos)
Drucksache 5/7369
vom 28.05.2013
Änderungsantrag
des Abgeordneten Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann (fraktionslos)
Drucksache 5/7404
vom 04.06.2013
Der Landtag lehnte den Änderungsantrag ab.
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 9 - Stiftung einer Medaille des Landtages Brandenburg zur Anerkennung von Verdiensten für das Gemeinwesen
Antrag des Präsidiums des Landtages
Drucksache 5/7318
vom 29.05.2013
Der Landtag nahm den Antrag an.
TOP 10 - Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Un-tersuchungsausschusses 5 / 1
Antrag mit Wahlvorschlag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/7358
vom 28.05.2013
Der Landtag nahm den Antrag an und wählte Herrn Abgeordneten Gregor Beyer als Mitglied sowie Herrn Abgeordneten Hans-Peter Goetz als stellvertretendes Mitglied des Untersuchungsausschusses 5 / 1.