Beschlussprotokolle
4. Wahlperiode
- Beschlussprotokoll-Nummer:
- BePr 4/86
- Beschlussdatum:
- 14.05.2009
Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
der 86. Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 14. Mai 2009
Der Landtag hat die Tagesordnung einstimmig beschlossen.
TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Klarer Kurs für Brandenburg - verbindliche Standards für die Windkraft im Rahmen der Energiestrategie der Landesregierung
Antrag der Fraktion der CDU
vom 05.05.2009
Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.
TOP 2 - Fragestunde
vom 07.05.2009
Drucksache 4/7526
Die Fragestunde hat stattgefunden. Die Mündlichen Anfragen 2362, 2370 bis 2372 und 2374 bis 2389 wurden von der Landesregierung schriftlich beantwortet.
TOP 3 - Zur Integrationspolitik des Landes Brandenburg
Große Anfrage 44 der Fraktion DIE LINKE
vom 18.12.2008
Drucksache 4/7067
Antwort der Landesregierung
vom 14.04.2009
Drucksache 4/7466
Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 44 zur Kenntnis.
TOP 4 - Versorgungsnotstand im Brandenburger Gesundheitswesen
Große Anfrage 45 der Fraktion der DVU
vom 05.02.2009
Drucksache 4/7143, Neudruck
Antwort der Landesregierung
vom 14.04.2009
Drucksache 4/7465
Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 45 zur Kenntnis.
TOP 5 - Zehn Jahre Bologna-Prozess - Ergebnisse und Perspektiven der Studienreform
Große Anfrage 43 der Fraktion DIE LINKE
vom 17.12.2008
Drucksache 4/7062
Antwort der Landesregierung
vom 30.04.2009
Drucksache 4/7523, Neudruck
Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 43 zur Kenntnis.
TOP 6 - Geschichte vor Ort: Erinnerungskultur im Land Brandenburg für die Zeit von 1933 bis 1990
Konzept der Landesregierung
vom 04.05.2009
Drucksache 4/7529
Der Landtag nahm des Konzept der Landesregierung zur Kenntnis.
TOP 7 - Personal den realen Anforderungen anpassen - Personalabbau bei der Polizei stoppen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 05.05.2009
Drucksache 4/7564
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 8 - VDE 17 - Ausbau Kleinmachnower Schleuse
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 28.04.2009
Drucksache 4/7509
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 9 - Sicherung der Betreuungsqualität im psychologischen Dienst der brandenburgischen Justiz
Antrag der Fraktion der DVU
vom 29.04.2009
Drucksache 4/7519
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 10 - Bundesratsinitiative zur Vereinfachung des geltenden Einkommenssteuer-rechts
Antrag der Fraktion der DVU
vom 29.04.2009
Drucksache 4/7520
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 11 - Aussetzung der zum 1. Januar 2009 vorgenommenen Anhebung der Lkw-Maut bis Ende 2010
Antrag der Fraktion der DVU
vom 22.04.2009
Drucksache 4/7486
Der Landtag lehnte den Antrag ab.
TOP 12 - Windkraftnutzung im Land Brandenburg
Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU
vom 05.05.2009
Drucksache 4/7568
Der Landtag nahm den Antrag an.
Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE
vom 12.05.2009
Drucksache 4/7582
Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.
TOP 13 - Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Kriterien bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 05.05.2009
Drucksache 4/7565
Der Landtag lehnte den Antrag ab.