Erste Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“

Am 6. Mai 2011 traf sich die Enquete-Kommission zu ihrer ersten Sitzung und verständigte sich über Verfahrensfragen, die Umsetzung ihres Auftrages sowie den Terminplan.

Parlamentarische Mitglieder

Ludwig, Stefan – Vorsitzender (DIE LINKE)

Petke, Sven – stellv. Vorsitzender (CDU)

Richter, Manfred (SPD)

Schippel, Werner-Siegwart (SPD)

Dr. Scharfenberg, Hans-Jürgen (DIE LINKE)

Büttner, Andreas (FDP)

Nonnemacher, Ursula (GRÜNE/B90)

Stellvertretende parlamentarische Mitglieder

Alter, Elisabeth (SPD)

Rupprecht, Holger (SPD)

Dr. Luthardt, Michael Egidius (DIE LINKE)

Mächtig, Margitta (DIE LINKE)

Wichmann, Henryk (CDU)

Goetz, Hans-Peter (FDP)

Halem von, Marie-Luise (GRÜNE/B90)

nicht parlamentarische Mitglieder

Dr. Barkusky, Uta, Bürgermeisterin von Müncheberg

Böttcher, Karl-Ludwig, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes

Prof. Dr. Färber, Gisela, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Prof. Dr. Gebhardt, Ihno, Kommunalwissenschaftliches Institut der Universität Potsdam

Große, Werner, Präsident des Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der Stadt Werder (Havel)

Prof. Dr. Hönnige, Christoph, Universität Kaiserslautern

Dr. Humpert, Paul-Peter, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Landkreistag Brandenburg e.V.

Stefan Ludwig:

„Mit unserer Arbeit möchten die Kommissionsmitglieder dem Parlament Vorschläge zur Lösung von Zukunftsfragen unterbreiten. Alle Verwaltungsstrukturen sollen auch zukünftig effizient und bürgernah arbeiten. Da die Siedlungsdichte stärker differieren wird als heute, brauchen wir Innovationswillen und Ergebnisoffenheit für diesen Prozess.“

Hintergrund:

Auf gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Landtag Brandenburg in seiner Plenarsitzung am 23. März 2011 die Einsetzung einer Enquete-Kommion „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“ beschlossen. Aufgabe der Enquete-Kommission ist die Überprüfung der Strukturen und Aufgaben des Landes, der Landkreise und der Kommunen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels.

Nach der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ (EK 5/1) setzt der Landtag Brandenburg mit der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“ die zweite Enquete-Kommission in seiner 5. Wahlperiode ein. Diese ist in den 20 Jahren seines Bestehens die dritte Enquete-Kommission. In der 2. Wahlperiode arbeitete die Enquete-Kommission zur „Gemeindegebietsreform im Land Brandenburg“ Abschlussbericht vom 22.04.1999, Drucksache 2/6260.