Landtagsabgeordneter Heiner Klemp reist zur Beobachtung der Kommunalwahlen nach Serbien
Der Abgeordnete Heiner Klemp, Vertreter des Landtages Brandenburg im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE), wird als Wahlbeobachter in Serbien tätig. In der Hauptstadt Belgrad und weiteren Gemeinden finden am Sonntag, den 3. April 2022 Kommunalwahlen statt, zu denen der KGRE als Institution des Europarates Beobachter aus mehreren Mitgliedstaaten entsendet. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Republik Serbien am selben Tag werden von einer Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates beobachtet.
Der Landtagsabgeordnete Heiner Klemp hält sich vom 1. bis zum 4. April in Serbien auf. Für Medienanfragen ist er erreichbar per Mail info@heinerklemp.de oder über Mobiltelefon +49 1515 6313826.
Hintergrund:
Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) ist ein beratendes Gremium des Europarates, dem seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 noch 46 Mitgliedstaaten angehören. Der KGRE gewährleistet die Beteiligung regionaler und lokaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates. Schwerpunkte liegen auf dem Schutz der Menschenrechte, dem Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und der Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Im November 2020 hat der Landtag Brandenburg den Abgeordneten Heiner Klemp (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Mitglied im KGRE gewählt, wo er auch dem Monitoring-Ausschuss zur Einhaltung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung angehört. Die Abgeordnete Barbara Richstein (CDU-Fraktion) ist für den Landtag stellvertretendes Mitglied im KGRE.