Sitzung EK 5/1 am Freitag
Die 24. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ findet statt:
am Freitag, dem 21.09.2012
um 10:00 Uhr
im Landtag Brandenburg, Raum 306.
Diskussionsgegenstand wird ein Gutachten von Dr. Thorsten Purps zur Evaluierung des Eigentumstransformationsprozesses in der brandenburgischen Landwirtschaft nach 1989 sowie die damit verbundene Prüfung von Gestaltungsspielräumen des Landes bei der Behebung möglicher Defizite sein.
In diesem Zusammenhang soll auch eine Erklärung der Landesregierung zum Umgang mit den Ergebnissen einer DFG[1]-Studie über die Wirksamkeit der LPG-Umwandlung nach 1989 sowie eine Analyse zur Umsetzung der Schlussfolgerungen des Untersuchungsausschusses 4/1 des Landtags zur „Aufklärung der Verfahrenspraxis in Umsetzung der Vorschriften zur Abwicklung der Bodenreform“ diskutiert werden.
Folgende Sachverständige bzw. Zeugen sollen zu verschiedenen Aspekten der Eigentumstransformation in der Landwirtschaft Brandenburgs angehört werden:
1. Christian Görke als ehem. stellvertretender Vorsitzender des UA 4/1
2. Catherine Wildgans zu: „Perspektive der Betroffenen des 2. Vermögensrechtsänderungsgesetzes bzw. der Bodenrefomaffäre‘“
3. Dr. Dr. Beate Grün zu: „ Abwicklung der Bodenreform nach Artikel 233 EGBGB / ‚Brandenburger Bodenreformaffäre‘“
4. Rainer Stumpf zu: „Perspektive der LPG-Mitglieder, die nicht (oder unzureichend) entschädigt wurden“
5. Reinhard Stuht zu: „Umwandlung einer Genossenschaft in eine GmbH“
6. Reinhard Jung zu: „Perspektive der selbständigen Landwirte, die bei der Flächenvergabe benachteiligt wurden“
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter:
www.enquete-kommission-aufarbeitung.de
[1] Deutsche Forschungsgemeinschaft