Termine des Landtages Brandenburg in der Zeit vom 16. bis 24. Februar 2019 (8. KW)
Samstag, 16. Februar 2019
12:30 Uhr
Die Fraktion DIE LINKE lädt zur Pressekonferenz ein, um über die zweitägige Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der LINKEN in Potsdam, u. a. zu den Themen Entwicklungen der Grundsteuer-Reform, Auswirkungen der Digitalisierung und Ausgestaltung des Sozialstaates nach Hartz IV, zu informieren. Gesprächspartner sind: Katrin Dannenberg, stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Landtagsfraktion Brandenburg, Susanna Karawanskij, brandenburgische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Rico Gebhardt, Vorsitzender der sächsischen Landtagsfraktion und Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz.
Ort: Landtag, Raum E.060
Dienstag, 19. Februar 2019
14:00 Uhr
67. (nicht öffentliche) Sitzung des Petitionsausschusses
Ort: Landtag, Raum E.050
19:30 Uhr
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt zum Fachgespräch „Grünes Licht fürs Polizeigesetz?“ mit der Abgeordneten Ursula Nonnemacher ein.
Ort: Landtag, Raum 1.070
Mittwoch, 20. Februar 2019
16:00 Uhr
Die SPD-Fraktion lädt zu ihrer ersten Krankenhauskonferenz ein.
Themen sollen etwa der Entwurf des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes, die gemeinsame Krankenhausplanung Brandenburg-Berlin und Strukturvorgaben des Bundes für die Kliniken und Krankenhäuser sein. Als Redner dabei sind der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff, Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke sowie die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Britta Müller.
(Es wird um Anmeldung bis zum 18.02.2019, 16.00 Uhr, unter: post@spd-fraktion.brandenburg.de gebeten.)
Ort: Landtag, Raum 1.050
Donnerstag, 21. Februar 2019
09:00 Uhr
42. (nicht öffentliche) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1
Ort: Landtag, Raum 1.050
10:00 Uhr
Brandenburger Batteriegipfel - Fachkonferenz „Batterieherstellung in der Lausitz“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrer wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky diskutiert mit Vertreterinnen und Vertretern aus Industrie, Wissenschaft und Politik u. a. diese Fragen: In welchem Umfang könnten mit der Entwicklung eines Clusters für die Batterieherstellung in der Lausitz durch den Ausstieg aus der Braunkohle wegfallende Arbeitsplätze und Wertschöpfung kompensiert werden? Welche Voraussetzungen für eine Batteriefabrik sind in der Lausitz vorhanden und wie müssen Landes- und Kommunal-Politik unterstützen? Lithium-Ionen-Akku oder eine „Batterie der neuen Generation“? Reichen die Rohstoffe für die Herstellung von Batteriezellen.
(Es wird um Anmeldung bis 18.02.2019 unter https://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/anmeldung-batteriegipfel oder unter (0331) 966 1777 [Anrufbeantworter] gebeten.)
Ort: Messe Cottbus, Vorparkstraße 3, 03042 Cottbus
Freitag, 22. Februar 2019
10:00 Uhr
37. Sitzung (öffentlich) der Enquete-Kommission 6/1
Ort: Schloss Wahlsdorf, Wahlsdorf 35, 15936 Dahme/Mark
Veränderungen und Ergänzungen vorbehalten!