Tagesordnungen der 5. Wahlperiode

5. Wahlperiode

Einladungsnummer:

E 5/1

Beschlussdatum:

21.10.2009

zur 1. (konstituierenden) Sitzung des Landtages Brandenburg am Mittwoch, dem 21. Oktober 2009, 10.00 Uhr

Entwurf der Tagesordnung


TOP 1 - Wahl des Präsidenten des Landtages Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
Drucksache 5/3

ohne Debatte


TOP 2 - Wahl Vizepräsidentin/Vizepräsident des Landtages Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/4
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
Drucksache 5/14

ohne Debatte


TOP 3 - Beschluss über die Zahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
Antrag des Abgeordneten Fritsch
Drucksache 5/5

in Verbindung damit:

Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
Drucksache 5/6
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/7
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
Drucksache 5/8
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
Drucksache 5/9
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/10

ohne Debatte


TOP 4 - Bestellung des Wahlprüfungsausschusses und Festlegung der Zahl seiner Mitglieder
Antrag des Abgeordneten Fritsch
Drucksache 5/11

ohne Debatte



TOP 5 - 11. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE/B90
Drucksache 5/13

Überweisung an den noch einzusetzenden Hauptausschuss

in Verbindung damit:

Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 5/16

Überweisung an den noch einzusetzenden Hauptausschuss

und

Versöhnung in der Verantwortung vor der Geschichte
Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE
Drucksache 5/17

Redezeiten
SPD 5 Minuten
DIE LINKE 5 Minuten
CDU 5 Minuten
FDP 5 Minuten
GRÜNE/B90 5 Minuten
LReg 5 Minuten


TOP 6 - Erklärung für ein demokratisches und tolerantes Brandenburg
Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und GRÜNE/B90
Drucksache 5/15

Redezeiten
SPD 5 Minuten
DIE LINKE 5 Minuten
CDU 5 Minuten
FDP 5 Minuten
GRÜNE/B90 5 Minuten
LReg 5 Minuten