Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:

E-Pl 6/9

Beschlussdatum:

11.03.2015

zur 9. Sitzung des Landtages Brandenburg, 9.00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Keine Bildungsexperimente beim Lehrplan: Fachlichkeit sichern, Beliebigkeit verhindern
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/837

(09:00 - 09:58 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/893
Drucksache 6/839

(09:58 - 10:58 Uhr)

3. Erstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/208
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/854

(10:58 - 11:03 Uhr - ohne Debatte)

4. Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Gesetzentwurf von vier Abgeordneten
Drucksache 6/871
2. Lesung

in Verbindung damit:

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Enquete-Kommissionen des Landtages Brandenburg
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/380

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/855

und

Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
(gemäß Beschluss des Landtages vom 08.10.2014 - Drs. 6/2-B)

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/856

und

Anerkennung von Gruppen in der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
Antrag des Abgeordneten Péter Vida
Drucksache 6/12

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/857, Neudruck

(11:03 - 11:38 Uhr)

5. Gesetz für mehr Demokratie bei Bürgerentscheiden
Gesetzentwurf des Abgeordneten Péter Vida
Drucksache 6/661, Neudruck
1. Lesung

(11:38 - 12:14 Uhr)

6. Fünftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
Drucksache 6/763
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

(12:40 - 13:15 Uhr)

7. Zweites Gesetz zur Änderung des Umweltinformationsgesetzes des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/791
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

(13:15 - 13:20 Uhr - ohne Debatte)

8. Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu den gegen die Gültigkeit der Wahl zum 6. Landtag Brandenburg am 14. September 2014 erhobenen Wahleinsprüchen

Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsauschusses
Drucksache 6/704

(13:20 - 13:25 Uhr)

9. Änderungen hinsichtlich der Gesundheitsvorsorge in der Kindertagesbetreuung prüfen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/761

(13:25 - 14:00 Uhr)

10. Zweites Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/799
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(14:00 - 14:37 Uhr)

11. Zukunft des Schienenpersonenfernverkehrs sicherstellen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/700

(14:37 - 15:12 Uhr)

12. Netzwerke Gesunde Kinder nachhaltig stärken und ausbauen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/775

(15:12 - 15:47 Uhr)

13. Brandenburg gentechnikfrei halten - für ein nationales Anbauverbot gentechnisch veränderter Organismen
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/827, Neudruck

(15:47 - 16:22 Uhr)

14. Erstes Gesetz zur Änderung des Petitionsgesetzes
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 6/798

(16:22 - 16:57 Uhr - ohne Debatte)

15. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 1 des Petitionsausschusses gemäß § 12 Absatz 2 PetG       
Drucksache 6/742

(16:57 - 17:02 Uhr - ohne Debatte)

16. Wahl eines Mitgliedes der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK)
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/790

(17:02 - 17:07 Uhr)

17. Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Stiftungsrates der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/810

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/811

(17:07 - 17:12 Uhr)

18. Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages im Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für Familien in Not -Stiftung des Landes Brandenburg-“
Antrag des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/804

(17:12 - 17:17 Uhr)