Termin
100. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
|
* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Kürzungen zurücknehmen, die Landwirtschaft zukunftsfähig aufstellen - sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltig! und Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Landwirtschaft erhalten: Selbstversorgung der Region Brandenburg/Berlin sichern (09:30 - 10:53 Uhr) |
|
* 2. |
Fragestunde (10:53 - 11:53 Uhr) |
|
* 3. |
Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden (Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz - BbgPVAbgG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie (12:45 - 13:18 Uhr) |
|
* 4. |
Sicherheit in den eigenen vier Wänden stärken - Landesprogramm Einbruchschutz einrichten (13:18 - 13:56 Uhr) |
|
5. |
Gesetz zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung zur 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (13:56 - 14:26 Uhr) |
|
6. |
Achtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport (14:26 - 14:59 Uhr) |
|
7. |
Längst überfällige Bildungsstrategien für Brandenburg jetzt erarbeiten! (14:59 - 15:37 Uhr) |
|
8. |
Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2022 (vom 04.12.2023) (15:37 - 16:01 Uhr) |
|
9. |
Achter Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes (BbgStEG) (16:01 - 16:06 Uhr - ohne Debatte) |
|
10. |
Bericht der Landesregierung nach § 5 des Gesetzes zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden im Umfeld von Windenergieanlagen (Windenergieanlagenabgabengesetz - BbgWindAbgG) (16:06 - 16:46 Uhr) |
|
11. |
Inflation bekämpfen: Übermäßige Besteuerung von Strom beenden, um Strompreise zu senken! in Verbindung damit: Für sozial gerechten Klimaschutz und sozial gerechte Strompreise: Klimageld und Entlastung bei den Netzentgelten für Strom jetzt! (16:46 - 17:29 Uhr) |
|
12. |
Versprechen einhalten - Krankenhäuser im Land Brandenburg sichern (17:29 - 18:07 Uhr) |
|
13. |
Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2023 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B) (18:07 - 18:31 Uhr) |
|
14. |
Kosten für Bürger senken: Heizungstauschverpflichtung beenden (18:31 - 19:09 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.