Termin
101. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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1. |
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023 / 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - NTHG 2024) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in Verbindung damit: Schluss mit der Blackbox: Mehr Transparenz bei der Vergabe der Lottomittel (10:00 - 11:07 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (11:07 - 12:07 Uhr) |
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* 3. |
Brandenburger Solidarität mit der Ukraine (13:00 - 13:38 Uhr) |
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* 4. |
Hinderlich, kostspielig und riskant - Gescheitertes Digitalisierungsexperiment im Bildungssystem beenden (13:38 - 14:16 Uhr) |
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* 5. |
Gesetz zur Modernisierung des Kommunalrechts (KommRModG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales in Verbindung damit: Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Erfahrungen mit den Regelungen des Gesetzes zur Änderung der Kommunalverfassung und weiterer Vorschriften vom 23. Juni 2021 gemäß Artikel 4 dieses Gesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (14:16 - 15:05 Uhr) |
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6. |
Gesetz zum Abbau von Schriftformerfordernissen im Landesrecht Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (15:05 - 15:10 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Gesetz über den Kommunalen Versorgungsverband Brandenburg (KVBbgG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (15:10 - 15:15 Uhr - ohne Debatte) |
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8. |
Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (15:15 - 15:48 Uhr) |
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9. |
Bericht der Landesregierung zum Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und ihre Kinder (LAP) - Strategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Land Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 18. November 2021 (Drucksache 7/4494-B) (15:48 - 15:53 Uhr - ohne Debatte) |
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10. |
Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (15:53 - 16:26 Uhr) |
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11. |
Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmbädern übernehmen Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (16:26 - 17:01 Uhr) |
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12. |
Schöne Worte machen nicht satt - Die Tafeln als Ersthelfer vor Ort unterstützen! (17:01 - 17:39 Uhr) |
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13. |
Menschen und Klima schützen: Güter gehören auf die Schiene! (17:39 - 18:17 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.