Livestream

102. Sitzung des Landtages Brandenburg

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Plenarsitzung, Termin der Vizepräsidenten
  • Zeitpunkt
    22. Februar 2024, 09:30 – 19:08 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Mit dem Aufruf des Videos erklären Sie sich damit einverstanden,
dass Daten an 3Q GmbH übertragen werden.
Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung des Landtages Brandenburg.

Gebärdensprachbegleitung einblenden 1)

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema: Vertrauen in die Demokratie sinkt - „Parteienstaat“ in der Krise?
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9214

in Verbindung damit:

Sogenanntes Potsdamer Geheimtreffen - Rechtsaufsicht muss gegen die wahrheitswidrige Berichterstattung des rbb tätig werden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9209

(9:30 - 10:50 Uhr)

* 2.

Fragestunde
Drucksache 7/9223,
Drucksache 7/9245 

(10:50 - 11:50 Uhr)

* 3.

Zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt - Errichtung eines Childhood-Hauses prüfen, interdisziplinäre Vernetzung im Kinderschutz stärken
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/9207

(12:45 - 13:23 Uhr)

* 4.

Klares Bekenntnis aus Brandenburg: NEIN zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 7/9183

(13:23 - 14:03 Uhr)

5.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke
Drucksache 7/9161
1. Lesung

(14:03 - 14:27 Uhr)

6.

Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages und zur Änderung anderer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/9177
1. Lesung

(14:27 - 14:32 Uhr - ohne Debatte)

7.

Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/9182
1. Lesung

(14:32 - 14:37 Uhr - ohne Debatte)

8.

Bericht der Landesregierung zum Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser in Verbindung mit der Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 16. November 2022 (Drucksache 7/6564-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/9103

(14:37 - 14:42 Uhr - ohne Debatte)

9.

Heizkosten gerecht und verbrauchsgenau abrechnen - Heizkostenverordnung novellieren!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9148

(14:42 - 15:20 Uhr)

10.

Regionale Wertschöpfung mit Nutzhanf erleichtern und unterstützen
Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 7/9156

(15:20 - 15:58 Uhr)

11.

Wildtierauffangstationen dauerhaft durchs Land unterstützen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 7/9184

(15:58 - 16:36 Uhr)

12.

Zwingende Identitätsfeststellungen bei Grenzübertritt von Ausländern nach Deutschland sowie bei Asylantragstellern, ukrainischen Kriegsflüchtlingen und sonstigen Migranten
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9208

(16:36 - 17:14 Uhr)

13.

Notfallrettung verbessern und Hilfsfristen einhalten
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9211

(17:14 - 17:52 Uhr)

14.

Beibehaltung der Agrardieselrückerstattung zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft im Land Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9212

(17:52 - 18:30 Uhr)

15.

Primat der sogenannten Klimapolitik beenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9213

(18:30 - 19:08 Uhr)

Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung der 102. Plenarsitzung am 23.02.2024, 9:30 Uhr

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.