Termin
103. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde (10:00 - 11:15 Uhr) |
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Fragestunde (11:15 - 12:15 Uhr) |
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Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Verbindung damit: Studiengebühren für Studenten aus Drittstaaten einführen und Studierende finanziell entlasten - Studienrückmeldegebühren abschaffen! und Brandenburgische Technische Universität Cottbus und Hochschule Lausitz als eigenständige Hochschulen wiedererrichten (13:00 - 14:08 Uhr) |
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* 4. |
Grüner Wasserstoff nur durch Kernkraft (14:08 - 14:47 Uhr) |
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5. |
Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:47 - 14:52 Uhr - ohne Debatte) |
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6. |
Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag) (14:52 - 14:57 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Viertes Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (14:57 - 15:02 Uhr - ohne Debatte) |
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8. |
Gesetz über interne Meldestellen im kommunalen Bereich für hinweisgebende Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019 / 1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, und zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (15:02 - 15:23 Uhr) |
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9. |
Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags vom 13. Dezember 2005 zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Errichtung eines Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg (15:23 - 15:28 Uhr - ohne Debatte) |
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10. |
Justiz entlasten und Dauer der Strafverfahren verkürzen - Strafobergrenze bei beschleunigten Verfahren erhöhen (15:28 - 16:08 Uhr) |
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11. |
Klimageld für eine sozial gerechte Ausgestaltung der Energiewende muss kommen (16:08 - 16:46 Uhr) |
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12. |
Mehr Bahn für Brandenburg: Reaktivierung von weiteren Bahnhaltepunkten vertieft prüfen (16:46 - 17:24 Uhr) |
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13. (vertagt) |
Kommunalfinanzen neu gestalten (17:24 - 18:02 Uhr) |
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14. |
Einheitliche Regelungen zu einem Brandenburger Schülerticket (18:02 - 18:40 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.