Termin

11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Abschließende Beratung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion – Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden im Land Brandenburg (Erneuerbare-Energien-Sonderabgabengesetz - BbgEESG) – Drucksache 8/1723

(Erarbeitung einer Beschlussempfehlungen an das Plenum des Landtages)

2. Aktueller Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur GRW-Förderung

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz und der WFBB zur Arbeit der WFBB und zur aktuellen Situation der Wirtschaft im Land Brandenburg

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz und der WFBB zu Strom- und Energiekosten als Standortfaktor für das Land Brandenburg - Entwicklung, Perspektiven und Maßnahmen - z. B. Stimmungslage in der Wirtschaft, Energie, Transformation, Industrie- und Gewerbeansiedlungen

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über Imagekampagne: „Sympathisches Brandenburg - Der Ort zum Leben und Arbeiten“ Von Plakaten zu Pappkartons

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

5. Strategie und Maßnahmen der Landesregierung zur Lösung der in der Pressemitteilung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB) v. 24.09.25 beschriebene Probleme insbesondere unserer Industrie in Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Net Zero Valley Lausitz - Aktueller Stand und weitere Maßnahmen

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Ergebnissen und Inhalten des Termins zur Steuerung des Windenergieausbaus in der Staatskanzlei am 07.10.2025

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Kupferabbau in Spremberg: Bergbauunternehmen treibt Kupferpläne in Südbrandenburg voran - Positionierung der Landesregierung zur Neuerschließung und Abbau von Rohstoffberg in Brandenburg im Allgemeinen und zum Kupferabbau im Raum Spremberg im Speziellen

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Sanierungsstopp des Helenesees

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Meldung einer Ansiedlung eines chinesischen Elektroautobauers (Dreame) in Brandenburg und „Gibt es große Fläche für eine E-Autofabrik von Dreame?“, MOZ vom 30.09.2025 - Positionierung der Landesregierung und Stand der Verhandlungen mit dem Investor und geplanter Flächen dazu

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Förderung und Standortstrategie für Rechenzentren im Land Brandenburg sowie zur Positionierung der Landesregierung

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Wohnheimplätzen für gewerbliche Schulen und Berufsschulen sowie zur Strategie zur Steigerung der beruflichen Ausbildungen in Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Maßnahmen und konkreten Aktivitäten der Landesregierung zur Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

14. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)

14.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Maßnahmen und konkreten Aktivitäten der Landesregierung im Zusammenhang mit der geplanten Werksschließung bei BSH-Nauen

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Schließung des BSH-Werks in Nauen bis Mitte 2027 und zu den Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

14.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz - Sachstand zum Erhalt des Werksstandorts der DB Cargo in Senftenberg

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

14.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Entschädigungszahlungen der LEAG, deren Auswirkungen auf den Strukturwandel in der Lausitz und der Klagen gegen RWE

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

14.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Auswirkungen der amerikanischen Sanktionen auf Rosneft Deutschland und das PCK Schwedt?

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

14.5 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Stand der Sanierung bei ZF, insbesondere am Standort Brandenburg a. d. H., sowie zu den Bemühungen zum Erhalt der dortigen Arbeitsplätze

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

15. Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema: „Nachfolger finden – Rahmenbedingungen und Hemmnisse für die Unternehmensnachfolge“

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

16. Antrag der SPD-Fraktion und BSW-Fraktion auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema: „Zukunft des Handwerks in Brandenburg – Herausforderungen bei der Fachkräftesicherung, der Ausbildung, der Betriebsentwicklung und -nachfolge sowie Chancen der digitalen Transformation und Innovationsmotor“

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion vom 4. November 2025)

17. Verschiedenes

17.1 Terminpläne 2027 bis 2029

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de  oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.