Termin
11. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde (09:30 - 10:39 Uhr) |
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Fragestunde (10:39 - 11:39 Uhr) |
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3. |
Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages Brandenburg für den Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für Familien in Not – Stiftung des Landes Brandenburg“ (11:39 - 11:59 Uhr - ohne Debatte) |
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4. |
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses (11:59 - 12:19 Uhr - ohne Debatte) |
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* 5. |
Wassertourismus in Brandenburg stärken (13:15 - 13:50 Uhr) |
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* 6. |
„Stirbt die PCK, dann stirbt auch die Region!“ - Einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb der PCK-Raffinerie in Schwedt langfristig sichern (13:50 - 14:20 Uhr) |
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7. |
Zweiter Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales an den Landtag zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobilen Anwendungen und webbasierten Dokumenten öffentlicher Stellen im Land Brandenburg (14:20 - 14:25 Uhr - ohne Debatte) |
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8. |
Investieren, aber verantwortungsbewusst - Leitlinien für den Haushalt 2025/2026 (14:25 - 14:55 Uhr) |
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9. |
Kinderwunsch erfüllen - Landesförderprogramm auch in Brandenburg wieder umsetzen (14:55 - 15:25 Uhr) |
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10. |
Oranienburg bei der Bewältigung der Bombenlast unterstützen - Kompetenzen bündeln, Maßnahmen ausweiten, Finanzierung sichern (15:25 - 15:55 Uhr) |
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11. |
Inbetriebnahme eines Rückkehrzentrums für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer nach dänischem Vorbild (15:55 - 16:25 Uhr) |
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12. |
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg und die Entwicklung der Flughafenregion Brandenburg unter Berücksichtigung der Infrastruktur und des Umwelt- und Lärmschutzes“ in Verbindung damit: Wahl einer/eines Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg und die Entwicklung der Flughafenregion Brandenburg unter Berücksichtigung der Infrastruktur und des Umwelt- und Lärmschutzes“ und Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg und die Entwicklung der Flughafenregion Brandenburg unter Berücksichtigung der Infrastruktur und des Umwelt- und Lärmschutzes“ (16:25 - 17:15 Uhr) |
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13. |
Bestätigung der brandenburgischen Vertreterinnen und Vertreter für die Vertreterversammlung des Versorgungswerks der Mitglieder der Landtage von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg (17:15 - 17:20 Uhr - ohne Debatte) |
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14. |
Expertendialog Kita - Jetzt wieder einberufen (17:20 - 17:50 Uhr) |
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15. |
Erfolgsprojekt „Feuerwehr macht Schule“ fort- und weiterentwickeln (17:50 - 18:20 Uhr) |
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16. |
Erhalt und Förderung der sorbischen/wendischen Sprache, Kultur und Identität in Brandenburg (18:20 - 18:55 Uhr) |
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17. |
Hilfe im Notfall darf keinen Preis haben - 112 Notruf ohne Rechnung! in Verbindung damit: Rettungsfahrten müssen kostenfrei bleiben! (18:55 - 19:30 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.