Termin

12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Wie sollte eine zukunftsfeste Familienpolitik im Land Brandenburg aussehen?
Zur Situation und den Bedürfnissen der Brandenburger Familien - von der Familiengründung über die medizinische Versorgung bis hin zur unterstützenden Begleitung in allen Lebenslagen. (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSWFraktion)

Öffentliches Fachgespräch

* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

3. Gesetz zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegehilfe im Land Brandenburg und zur Änderung des Altenpflegehilferechts
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2111 vom 03.12.2025

Gegebenenfalls abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

4. Einschätzung der aktuellen Versorgungssituation von Menschen mit HIV im Land Brandenburg, insbesondere im Zusammenhang mit dem Zugang zu wohnortnaher Behandlung, Beratungsstellen, Präventionsangeboten sowie den notwendigen Handlungsbedarfen (auf Antrag der SPD-Fraktion, vertagt von der 11. Sitzung am 14.01.2026)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

5. Aktueller Stand der Vorbereitung der 36. Brandenburgischen Frauenwochen im März 2026 unter dem landesweiten Motto „WTF - Wut trifft Feminismus“ (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

6. Aktuelle Situation bei den Verhandlungen zu Rettungseinsätzen und Krankenfahrten (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

in Verbindung damit:

Auswirkungen und Konsequenzen für das Land Brandenburg angesichts des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) zu der Gebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming hinsichtlich der Rettungsdienst-Fehlfahrten (auf Antrag der SPD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

7. Aktueller Stand der Umsetzung der Nachbarschaftshilfe in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

8. Stark steigende Pflegekosten im Land Brandenburg sowie die vorgesehenen Maßnahmen des Ministeriums für Gesundheit und Soziales zur Verbesserung der Situation für Heimbewohner und ihre Angehörigen (auf Antrag der BSWFraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

in Verbindung damit:

Situation der Pflege im Land Brandenburg und Lösungen des MGS zur Reduzierung des Eigenanteils in Pflegeheimen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

9. Unterstützung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, um Möglichkeiten der Technisierung in der Pflege zu nutzen (Robotik und Digitalisierung) (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

10. Aktueller Stand der Umsetzung der sozialpädagogischen Begleitung an Pflegeschulen (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

11. Stand zur Umsetzung des Gesetzes über den Pflegefachassistenzberuf im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

12. Elektronische Krankschreibung, Präsentismus oder Krankmeldung per Telefon:
Aktuelle Datenlage & Ursachenforschung zur Krankschreibung von Beschäftigten sowie konkrete Handlungsschritte für bessere Arbeitsplatzbedingungen im Land Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

13. Aktueller Stand und Ausblick auf die Suizidprävention im Land Brandenburg vor dem Hintergrund der Umsetzung der Nationalen Suizidpräventionsstrategie der Bundesregierung (auf Antrag der SPD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

14. Aktuelle Daten zur mentalen Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen in Brandenburg:
Faktencheck und Präventionsmaßnahmen bei Angst- und Essstörungen, Depressionen sowie emotionaler Instabilität (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

In Verbindung damit:

Handlungsabsichten des Ministeriums für Gesundheit und Soziales im Hinblick auf den neuen DAK-Kinder- und Jugendbericht und der Zunahme psychischer Leiden bei Kindern und Jugendlichen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

und

Entwicklung psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen, im Besonderen mit seelischen Behinderungen, im Land Brandenburg sowie bestehende Präventions- und Versorgungsmaßnahmen (auf Antrag der SPD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

15. Bericht zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Transplantationsgesetzes, wie auch zur Situation der Organspende im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

16. Bericht zum aktuellen „Schuldneratlas“ (2025 für Brandenburg): Zahlen, Ursachen und Hintergründe der Überschuldung, zum Stand der Schuldnerberatungsangebote in Brandenburg, zur Position und bisherigen Einbringung des Landes Brandenburg in die Verhandlungen zum Gesetzentwurf über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG) (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

17. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.