Termin
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Beratung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE - Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 7/2476
in Verbindung damit:
Beratung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 7/2699
(Festlegung des Beratungsverfahrens sowie Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Durchführung einer Anhörung. Einreichung von weiteren Anträgen bzw. Beschlussvorlagen bitte bis spätestens 19.01.2021, 12.00 Uhr)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
3. Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz über die Arbeitsbelastung und tarifliche Entlohnung in Brandenburger Krankenhäusern
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zum Stand der Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
5. Bericht des Ministeriums Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zum Stand des Rundes Tisches für gute Saisonarbeit
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Überbrückungshilfen I, II und III sowie zu den Novemberhilfen und Dezemberhilfen
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
6.1 Allgemeine Darstellung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Auszahlungsstand der Novemberhilfen im Land Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Auszahlungsstand der Dezemberhilfen im Land Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
7. Allgemeine Darstellung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den aktuellen Mittelstandsbericht bezüglich der Corona-Krise
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Situation der Branchen Hotels und Gaststätten, Kunst- und Kultureinrichtungen hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage, der erklärten Insolvenzen, der aus diesen Bereichen jeweils gemeldeten Kurzarbeiter und der bisher aus diesen Bereichen gemeldeten Arbeitslosenzahlen seit Oktober 2020 monatlich
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Lage und Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes im Land Brandenburg
9.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Brandenburg seit Januar 2020 (monatliche Zahlen)
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
9.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Lage der Brandenburger Wirtschaft und des Arbeitsmarktes im Januar 2021
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Situation im Insolvenzrecht seit 1.1.2021 und ggf. geplanter Verlängerungen von Aussetzungen gesetzlicher Regelungen wie im Jahr 2020
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
12. Allgemeine Darstellung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Pläne des Landes Brandenburg zur Energiesicherheit
(auf Antrag der AfD-Antrag)
13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu denkbaren Firmenschließungen wegen der Virusmutation
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
14. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Sachstand digitales und mobilfunkvernetztes Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
15. Verschiedenes
15.1 Protokollkontrolle
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.