Termin
14. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
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1. |
Vereidigung des Ministers des Innern und für Kommunales (09:30 - 09:35 Uhr) |
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Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt und Aussetzung der bürokratischen Lasten für Unternehmen (09:35 - 10:49 Uhr) |
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* 3. |
Fragestunde (10:49 - 11:49 Uhr) |
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4. |
Wahl der Mitglieder und Wahl des Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission in Verbindung damit: Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission und Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission und Wahl der Mitglieder und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission und Entsendung von Mitgliedern des Landtages in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk und Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages Brandenburg in den Stiftungsrat der Stiftung „Kleist-Museum“ Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion und Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes als Vertreter des Landtages in den Stiftungsrat der Stiftung „Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“ Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages Brandenburg in den Stiftungsrat der Kulturstiftung „Schloss Wiepersdorf“ Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion und Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages Brandenburg für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion (11:49 - 12:09 Uhr - ohne Debatte) |
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* 5. |
Wald muss Wald bleiben - kein weiterer Ausbau von Windkraftanlagen im Landeswald (13:15 - 13:45 Uhr) |
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* 6. |
Für mehr Verkehrssicherheit in Brandenburg und Deutschland (13:45 - 14:15 Uhr) |
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7. |
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1 und 2 GG (NOOTS-Staatsvertrag) (14:15 - 14:33 Uhr) |
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8. |
Weidetierhalter nach Wolfsübergriffen schneller und einfacher entschädigen (14:33 - 15:03 Uhr) |
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9. verschoben |
Glättung von Strompreisspitzen für unsere Unternehmen (15:03 - 15:33 Uhr) |
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10. verschoben |
Schutz und Respekt für Einsatzkräfte stärken - Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste konsequent bekämpfen (15:33 - 16:03 Uhr) |
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11. |
Kontrolle und Sicherheit stärken - Märkische Grenzpolizei jetzt einrichten (16:03 - 16:33 Uhr) |
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12. |
„Welcome Center“ zur Entlastung von Land und Kommunen sofort abschaffen (16:33 - 17:03 Uhr) |
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13. verschoben |
Frauenhäuser von Migrationskosten entlasten (17:03 - 17:33 Uhr) |
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14. |
Landesausstellung für Vertriebene dauerhaft einrichten (17:33 - 18:03 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.