Termin
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Vorstellung der Arbeit der Lokalen LEADER-Aktionsgruppen und Herausforderungen bei der Förderung ländlicher Räume aus Sicht der Lokalen Aktionsgruppen
Fachgespräch
2. Vorstellung der Arbeit der Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau und Arboristik (LVGA) e. V.
Fachgespräch mit dem Geschäftsführenden Leiter, Herrn Holger Schulz
3. Mutmaßliche Diebstahlserie von Rindern in Südbrandenburg – Schutz landwirtschaftlicher Betriebe, Ermittlungsstand und Maßnahmen der Landesregierung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales sowie des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Mutmaßlicher Rinderdiebstahl in bisher vier Fällen in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales sowie des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
4. Ergebnisse der 3. Tierschutzkonferenz und Pläne der Landesregierung zur Stärkung des Tierwohls im Land Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. Aktuelles
5.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5.2 Aktuelle Entwicklungen in der Ernährungswirtschaft Brandenburgs (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 11. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen
6.1 „Den Waldumbau in Brandenburg intensivieren“ – Beschluss des Landtages – Drucksache 8/2016-B vom 19.11.2025
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
7. Auswertung des Vor-Ort-Termins „Talk im Wald“ vom 27.05.2026 in der Wald-schule Wildpark Potsdam (gemäß § 77 Absatz 7 GOLT)
Beratung
8. Empfehlungsliste für naturverträgliche Baumarten und -sorten zur Pflanzung von Alleen und Baumreihen im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Antrag auf Durchführung eines Fachgespräches mit dem Kompetenzzentrum für Straßenbäume und Alleen (kostba) zum Thema „Aufbau eines klimaangepassten, vielfältigen und ökologisch wertvollen Alleennetzes in Brandenburg" (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
9. Bearbeitungsstand zum Managementplan Wolf (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
10. Weiterentwicklung der Biosphärenreservate (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
11. Sachstand zur Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
12. Genehmigungsgrundlagen für wasserrechtliche Erlaubnisse im Zusammenhang mit dem Fortschreiten des Klimawandels (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
13. Fördermittel- und Finanzierungssituation zur Sanierung von Staubauwerken (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
14. Umweltministerkonferenz vom 06.05. bis zum 08.05.2026 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
15. Aktuelle Situation der landwirtschaftlichen Betriebe durch Zusatzbelastungen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
16. Stand der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 36 bei Siethen (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
17. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.