Termin

15. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Fraktionen, Termin der Präsidentin, Plenarsitzung, Termin der Vizepräsidenten
  • Zeitpunkt
    18. Juni 2025, 11:00 – 19:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

vor Eintritt in die Tagesordnung: Worte der Präsidentin anlässlich des Gedenktages des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953

* 1.

Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 würdigen und dauerhaft stärken
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/1147

(11:00 - 11:35 Uhr)

* 2.

Fragestunde
Drucksache 8/1168

(11:35 - 12:35 Uhr)

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 8/744
2. Lesung

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 8/1164 bis 8/1167 und 8/1169 bis 8/1172 (Neudruck), 8/1173, 8/1174 (2. Neudruck), 8/1175 bis 8/1177, 8/1229 und 8/1240

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 8/745

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 8/1230

und

Haushaltsbegleitgesetz zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025 / 2026 - HBeglG 2025 / 2026)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 8/746
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 8/1231 (Neudruck)

(Mittwoch, 13:30 Uhr - 19:00 Uhr und Donnerstag, 09:30 - 12:30 Uhr)

Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der vorl. Geschäftsordnung; Fortsetzung der 15. Plenarsitzung am 19.06.2025, um 09:30 Uhr.

(Bitte um Beachtung: Da die Gesamtredezeiten zum HH auf zwei Tage frei aufteilbar sind, kann nicht verlässlich geplant werden, mit welchem Einzelplan die Sitzung am Donnerstag fortgesetzt wird. Änderungen im zeitlichen Ablauf sind deshalb möglich.)
Beschreibung

Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.