Termin
17. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Entfristung der Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter bei PCK Schwedt (10:00 - 11:09 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (11:09 - 12:09 Uhr) |
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* 3. |
Kraftwerksstrategie des Bundes überarbeiten - Versorgungssicherheit sichern und ostdeutsche Interessen berücksichtigen in Verbindung damit: Brandenburg braucht jederzeit sicheren und bezahlbaren Strom - für eine technologieoffene Energiestrategie und Nutzungsgarantie für neu zu bauende Gaskraftwerke geben (13:00 - 13:40 Uhr) |
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* 4. |
Notfallreform zügig voranbringen - Rettungsdienst als Schlüssel zur umfassenden Notfallversorgung in Verbindung damit: Förderprogramm zur Beschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) im öffentlichen Raum auflegen und Erste-Hilfe-Strukturen stärken (13:40 - 14:15 Uhr) |
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5. |
Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt Beschlussempfehlung und Bericht des Sonderausschusses Bürokratieabbau in Verbindung damit: Konzept für eine Strukturreform der nachgeordneten Behörden im Geschäftsbereich MLEUV (14:15 - 14:45 Uhr) |
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6. |
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1 und 2 GG (NOOTS-Staatsvertrag) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:45 - 14:50 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:50 - 14:55 Uhr - ohne Debatte) |
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8. |
Sechstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:55 - 15:00 Uhr - ohne Debatte) |
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9. |
Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) in Verbindung damit: Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) und Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages (15:00 - 15:40 Uhr) |
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10. |
Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Brandenburg (15:40 - 16:10 Uhr) |
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11. |
Erhalt und Förderung der sorbischen/wendischen Sprache, Kultur und Identität in Brandenburg (16:10 - 16:45 Uhr) |
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12. |
Liberalisierung der Sonntagsöffnung - Chancen für unsere Innenstädte und den ländlichen Raum nutzen (16:45 - 17:15 Uhr) |
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13. |
Grundrechte und Demokratie verteidigen - kein Durchregieren der WHO in Brandenburg (17:15 - 17:45 Uhr) |
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14. |
Bezahlbares Wohnen und sozialen Wohnungsbau sichern - Mietpreise wirksam begrenzen (17:45 - 18:15 Uhr) |
Beschreibung
Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Bitte beachten Sie:
Besucherinnen und Besucher, die an Plenarsitzungen im Landtag Brandenburg teilnehmen möchten, erhalten vom Besucherservice der Landtagsverwaltung eine Besucherkarte. Diese berechtigt zum Zutritt auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Ab sofort wird die Besucherkarte nur an Besucherinnen und Besucher ausgehändigt, die ihre Identität durch einen Lichtbildausweis nachweisen können.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.