Termin

18. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Fraktionen, Termin der Präsidentin, Plenarsitzung, Termin der Vizepräsidenten
  • Zeitpunkt
    17. Juli 2025, 09:30 – 17:55 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1.

Aktuelle Stunde
Thema:
Starker Einsatz braucht starke Unterstützung - Herausforderungen und Perspektiven für die Feuerwehren im Land Brandenburg
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 8/1397

(09:30 - 10:34 Uhr)

2.

Fragestunde

(10:34 - 10:39 Uhr - ohne Debatte)

3.

Veröffentlichung des Einstufungsvermerkes zur Hochstufung des Landesverbandes Brandenburg der Alternative für Deutschland (AfD Brandenburg)
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/1410

(10:39 - 11:09 Uhr)

4.

Schuljahr 2025 / 2026 absichern - Keine Kürzungen, kein weiterer Unterrichtsausfall
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/1399

(11:09 - 11:39 Uhr)

5.

Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/1420

(11:39 - 11:59 Uhr - ohne Debatte)

6.

Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2022
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 8/1416

in Verbindung damit:

Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2022
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 8/1417

und

Rechnung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2022
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 8/1418

und

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Haushaltsrechnung und zum Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2022 (Drucksache 7/8940) und zum Bericht des Landesrechnungshofes - Jahresbericht 2024 (Drucksache 8/172)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 8/1419

(12:45 - 13:20 Uhr)

7.

Elektronische Patientenakte (ePA) - Sicherheit und Transparenz vor Schnellschüssen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/1083

(13:20 - 13:50 Uhr)

8.

Brandenburgisch-Polnische Zusammenarbeit weiter ausbauen - Grenzüberschreitende Kooperation stärken
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/1141 (2. Neudruck)

(13:50 - 14:20 Uhr)

9.

Solidarität mit Israel bekräftigen - iranische Bedrohung benennen - Antisemitismus entschieden entgegentreten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/1400

(14:20 - 14:55 Uhr)

10.

Hochwassermanagement für das Oderbruch gesamtheitlich denken - Ausweisung von so genannten (Teil-)Überschwemmungsgebieten beenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/1369

(14:55 - 15:25 Uhr)

11.

Ein neues Markenzeichen für das Land: Brandenburg - Möge die Mark mit Dir sein!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/1380

(15:25 - 15:55 Uhr)

12.

Planungssicherheit für PlusBus-Linien schaffen und Angebote weiterentwickeln
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/1149 (Neudruck)

(15:55 - 16:25 Uhr)

13.

Bundesratsinitiative zur Einfrierung des Mindestlohn für saisonal Beschäftigte
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/1402 

(16:25 - 16:55 Uhr)

14.

Gemeinsam gewinnen - Sportland Brandenburg weiterentwickeln im olympischen Gedanken
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/1403 (Neudruck)

(16:55 - 17:25 Uhr)

15.

Zwingende Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Ausländer durchführen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/1407

(17:25 - 17:55 Uhr)

Beschreibung

Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.