Termin
18. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
* 1. |
Aktuelle Stunde (09:30 - 10:34 Uhr) |
2. |
Fragestunde (10:34 - 10:39 Uhr - ohne Debatte) |
* 3. |
Veröffentlichung des Einstufungsvermerkes zur Hochstufung des Landesverbandes Brandenburg der Alternative für Deutschland (AfD Brandenburg) (10:39 - 11:09 Uhr) |
* 4. |
Schuljahr 2025 / 2026 absichern - Keine Kürzungen, kein weiterer Unterrichtsausfall (11:09 - 11:39 Uhr) |
5. |
Wahl eines Mitgliedes des Medienrates (11:39 - 11:59 Uhr - ohne Debatte) |
6. |
Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2022 in Verbindung damit: Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2022 und Rechnung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2022 und Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Haushaltsrechnung und zum Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2022 (Drucksache 7/8940) und zum Bericht des Landesrechnungshofes - Jahresbericht 2024 (Drucksache 8/172) (12:45 - 13:20 Uhr) |
7. |
Elektronische Patientenakte (ePA) - Sicherheit und Transparenz vor Schnellschüssen (13:20 - 13:50 Uhr) |
8. |
Brandenburgisch-Polnische Zusammenarbeit weiter ausbauen - Grenzüberschreitende Kooperation stärken (13:50 - 14:20 Uhr) |
9. |
Solidarität mit Israel bekräftigen - iranische Bedrohung benennen - Antisemitismus entschieden entgegentreten (14:20 - 14:55 Uhr) |
10. |
Hochwassermanagement für das Oderbruch gesamtheitlich denken - Ausweisung von so genannten (Teil-)Überschwemmungsgebieten beenden (14:55 - 15:25 Uhr) |
11. |
Ein neues Markenzeichen für das Land: Brandenburg - Möge die Mark mit Dir sein! (15:25 - 15:55 Uhr) |
12. |
Planungssicherheit für PlusBus-Linien schaffen und Angebote weiterentwickeln (15:55 - 16:25 Uhr) |
13. |
Bundesratsinitiative zur Einfrierung des Mindestlohn für saisonal Beschäftigte (16:25 - 16:55 Uhr) |
14. |
Gemeinsam gewinnen - Sportland Brandenburg weiterentwickeln im olympischen Gedanken (16:55 - 17:25 Uhr) |
15. |
Zwingende Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Ausländer durchführen (17:25 - 17:55 Uhr) |
Beschreibung
Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Bitte beachten Sie:
Besucherinnen und Besucher, die an Plenarsitzungen im Landtag Brandenburg teilnehmen möchten, erhalten vom Besucherservice der Landtagsverwaltung eine Besucherkarte. Diese berechtigt zum Zutritt auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Ab sofort wird die Besucherkarte nur an Besucherinnen und Besucher ausgehändigt, die ihre Identität durch einen Lichtbildausweis nachweisen können.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.