Termin

2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

2. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Beschluss des Ausschusses)

3. Zur aktuellen Situation der Afrikanischen Schweinepest in Polen und die diesbezüglichen Auswirkungen und Schutzmaßnahmen für Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Die neue Pflegeausbildung in Brandenburg - Stand der Umsetzung sowie Ausblick (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

5. Der Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zum Start der Reformstufe 3 am 01.01.2020 (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6. Missstände im Seniorenpflegeheim „Haus am Zernsee“ in Werder - aktueller Stand (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Verschiedenes

7.1 Approbation der AbsolventInnen eines in Polen absolvierten Medizinstudiums

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7.2 Terminplanung 2. Halbjahr 2020 (Anlage)

7.3 Verständigung auf ein Verfahren zur Herstellung des Benehmens von Tagesordnungen

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.