Termin
2. Sitzung (Sondersitzung) des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
|
1. |
Siebtes Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes (14:30 - 15:00 Uhr) |
|
2. |
Krankenhäuser jetzt sichern in Verbindung damit: Krankenhausplanung muss Ländersache bleiben - Gesundheitliche Versorgung in der Fläche sichern und Klinikstandorte erhalten (15:00 - 15:35 Uhr) |
|
3. |
Abschaffung des sog. Verfassungstreuechecks und Wiederherstellung der Disziplinarklagemöglichkeit mit sofortiger Wirkung 15:35 - 16:05 Uhr |
|
4. |
Frieden in Europa schaffen - für eine Politik der Deeskalation in Verbindung damit: Für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Selbstbestimmungsrecht 16:05 - 16:40 Uhr |
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.