Termin
22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten für Schausteller nach der Absage der Weihnachtsmärkte und für Unternehmen der Hotel- und Gaststättenbranche sowie des Einzelhandels nach der 2G-Regelung durch das Land Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
2. Vorstellung der maßnahmekonkreten Strategie für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land Brandenburg durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
3. Vorstellung des Berichts „Brandenburg als fortschrittliche und erfolgreiche Industrienation ausbauen" durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Entwicklung der Geschäftsaufgaben, Gewerbeabmeldungen und sonstiger außerhalb der Insolvenzanmeldungen liegenden Zahlen negativer Veränderungen im privatwirtschaftlichen Bereich im Zeitraum der Corona-Pandemie
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Arbeit und Entwicklung am Fraunhofer-Institut für angewandte Polymerforschung und am Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes im Land Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
7.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)
7.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Ansiedlung des Google-Rechenzentrums in Berlin-Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7.3 Handlungsoptionen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie im Zusammenhang mit der geplanten schrittweisen Schließung des Standorts Luckenwalde durch die Firma Schaeffler
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
8. Verschiedenes
8.1 Protokollkontrolle
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Ad-resse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussawae@landtag.brandenburg.de anzumel-den.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.