Termin

23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport

Tagesordnung

* 1. Fachgespräch zum Thema „Gemeinsames Lernen“

(13:00 Uhr bis 14:30 Uhr)

(Gebärdensprachdolmetschung)

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021

(Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen)

(14:30 Uhr bis 16:00 Uhr)

3. Vorstellung von Frau Katrin Krumrey, Kinder- und Jugendbeauftragte des Landes Brandenburg

(16:00 Uhr bis 16:20 Uhr)

4. Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zum aktuellen Sachstand bei den getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, insbesondere in den Bereichen Schule und Kindertagesstätte, sowie zum aktuellen Sachstand bei der Umsetzung des Digitalpakts Schule

(16:20 Uhr bis 17:20 Uhr)

5. Verordnungsentwurf für eine Verordnung über die schulischen Bildungsangelegenheiten der Sorben/Wenden (Sorben/Wenden-Schulverordnung - SWSchulV) - Herstellung des Benehmens gemäß § 5 Abs. 3 BbgSchulG

(17:20 Uhr bis 17:40 Uhr)

6. Zweites Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der 7. Legislaturperiode in der Kinder- und Jugendhilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4454 vom 02.11.2021

(Beratung [Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung])

(17:40 bis 17:50 Uhr)

7. Verschiedenes

(ab 17:50 Uhr)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussabjs@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.