Termin
23. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde (10:00 - 11:04 Uhr) |
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Fragestunde (11:04 - 12:04 Uhr) |
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Digitalisierung schnell, zielorientiert und nutzerorientiert vorantreiben – eine Dachstrategie für die Digitalvorhaben des Landes Brandenburg entwickeln (13:00 - 13:30 Uhr) |
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* 4. |
Regierung ohne Mehrheit? – Vertrauensfrage jetzt! (13:30 - 14:00 Uhr) |
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5. |
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz – ZuPakBbgG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (14:00 - 14:35 Uhr) |
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6. |
Gesetz zur Änderung des 2. Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes und zur Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (14:35 - 15:00 Uhr) |
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7. |
Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Spielhallengesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (15:00 - 15:25 Uhr) |
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8. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (15:25 - 15:50 Uhr) |
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9. |
Gesetz zum Staatsvertrag über die Zentrale Adoptionsstelle Berlin-Brandenburg (ZABB) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (15:50 - 15:55 Uhr - ohne Debatte) |
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10. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes (15:55 - 16:25 Uhr) |
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11. |
Gesetz zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes (16:25 - 16:55 Uhr) |
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12. |
Artikelgesetz zur Steigerung der Effizienz und zum Abbau von Bürokratie im Bildungswesen (Artikelgesetz zum Bürokratieabbau des MBJS) (16:55 - 17:25 Uhr) |
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13. |
Gesetz zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegehilfe im Land Brandenburg und zur Änderung des Altenpflegehilferechts (17:25 - 17:30 Uhr - ohne Debatte) |
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14. |
Zustimmung zur Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Landwirtschaftlichen Rentenbank (17:30 - 17:35 Uhr - ohne Debatte) |
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15. |
Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Finanzen der Kommunen durch Neuverteilung der Einkommensteuereinnahmen in Verbindung damit: Konnexität auf Landes- und Bundesebene sicherstellen (17:35 - 18:10 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.