Termin

26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Festlegung in der 18. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

2. LEP-HR - Evaluierung landesplanerischer Steuerungsinstrumente zur Siedlungsentwicklung im Land Brandenburg (gemäß Ausschussverständigung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Aktueller Sachstand zur Überarbeitung und Neufassung der Mietwohnungsbauförderrichtlinie des Landes Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Verschiedenes

4.1. Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Mobilität des Berliner Abgeordnetenhauses

Information

4.2. Förderung und Ausweitung des Schienengüterverkehrs im Land Brandenburg

Beschlussfassung über den Termin für die Durchführung des Fachgesprächs und der auswärtigen Sitzung

4.3. Sondersitzung im Mai 2022

Verständigung und Beschlussfassung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter
Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages
www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARSCoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.