Termin

26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Zwischenstand der Erarbeitung des Industrie- und Gewerbeflächenkonzepts für das Land Brandenburg (GFK BB)

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion  und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Möglichkeiten zur Rettung der Einzelhändler und sonstigen Gewerbetreibenden in unseren Innenstädten in Brandenburg nach den Beschränkungen und Einschnitten durch die Coronamaßnahmen mit dem Ziel der Sicherung der Versorgung auch unserer ländlichen Regionen durch Erhalt attraktiver Angebote in den Innenstädten

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie in Bezug auf die Vereinbarungen mit der Firma LEAG hinsichtlich des Braunkohleausstiegs

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu Konsequenzen zum Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus - Abbaustopp bis zum 14. Mai 2022 der Rohbraunkohle des Tagebaus Jänschwalde

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie bzw. durch das LBGR zur finanziellen Absicherung der bergbaulichen Sanierung des Helenesees und wirtschaftliche Perspektiven von Anrainern im Zuge der Sanierung

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Integration der ukrainischen Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt

(auf Antrag  er Fraktion DIE LINKE)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion  und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Entwicklung der Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

8.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen bei der Firma Vestas (Werk Lauchhammer) seit dem Januar 2022 und allgemeinen Abläufen und energiepolitischen Rahmenbedingungen

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Insolvenz der Kocks Ardelt Kranbau GmbH Eberwalde

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur geplanten Schließung des Standortes der Brandenburger Urstromquelle GmbH in Baruth

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8.5 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Lage und Sicherung der PCK Raffinerie in Schwedt/Oder

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Verschiedenes

9.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1164. anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.