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26. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

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1. Grußworte

(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 25. Sitzung)

1.1 Herr Bengt Kanzler, Bürgermeister der Stadt Vetschau/Spreewald

1.2 Herr Ulrich Lagemann, Ortsvorsteher des Ortsteils Raddusch

1.3 Herr Matthias Hantscher, Sport- und Kulturscheune Raddusch

2. Wasserhaushalt in der Lausitz

2.1 Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohlenausstiegs in der Lausitz und
mögliche Lösungsansätze

Bericht des Umweltbundesamtes und Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 23. Sitzung)

2.2 Vorstellung des aktuellen Planungsstandes sowie laufender Handlungsmaßnahmen auf Grundlage des „Strategischen Gesamtplans zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge in die Spree und deren Zuflüsse in der Lausitz“ aus dem Jahr 2020

Bericht des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)

3. Aktuelles

3.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

in Verbindung damit:

Aktueller Tätigkeitsbericht der WRL

Bericht der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

3.2 Aktueller Sachstand zum Gemeinschaftskraftwerk EVA Jänschwalde und Modularen Innovationskraftwerk Jänschwalde

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)

3.3 Bericht zur Tätigkeit der Kompetenzstelle Bahnhof innerhalb der Lausitz

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Sachstand zu Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund zu den Lausitzer Schienenprojekten

(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

4. Verschiedenes

4.1 Jahresplanung 2024 und Verständigung zur Ausschussreise

4.2 Verständigung zum Abschlussbericht

4.3 Planung der Sitzung am 8. September 2023