1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Eilverfahrens vom 12. Mai 2023 gemäß § 103 GOLT

(Eilverfahren zur Findung eines Reiseziels für eine Informationsreise des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie gemäß § 103 GOLT)

2. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes - Drucksache 7/7350

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den AWFK)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Antrags- und Auszahlungsstand der Heizkostenhilfe privater Haushalte für nicht leitungsgebundene Energieträger

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

4. Bericht des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Brandenburger Richtlinie zur Förderung von Unternehmen aus dem Just Transition Fund

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Sachstandsbericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Ansiedlung des ICE-Instandhaltungswerks in Stahnsdorf

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu der Unterneh-mensnachfolge, deren Entwicklung und Perspektiven

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Frage der Perspektive am Helenesee nach dem Ende der Bohrungen am 19.05.2023

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Tourismusstrategie Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Situation von Saisonarbeitskräften

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt und zum Modellprojekt „Spurwechsel“

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

11. Nachbearbeitung der Werksbesichtigung Tesla

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

12. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)

(Beschluss des Landtages vom 11.05.2023, Festlegung eines Beratungsverfahrens)

13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Ent-wicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)

14. Verschiedenes

14.1 Abstimmung über den Terminplan für das Jahr 2024

14.2 Themen für eine Zusammenarbeit des Landtages Brandenburg mit dem Sejmik der Woiwodschaft Masowien

(Schreiben des AEE vom 12.05.2023)

14.3 Protokollkontrolle