Termin

47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz

Tagesordnung

1. Ergebnisse vom 10. Round Table Entwicklungspolitik Brandenburg am 8. April 2019
Öffentliche Anhörung in Form eines Fachgesprächs mit Herrn Uwe Prüfer, Verbund Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e. V.

2. Aktuelles

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/10964 vom 27.03.2019
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

5. Sondergenehmigung der Jagd mit Pfeil und Bogen in Kleinmachnow und Stahnsdorf (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und des Landestierschutzbeauftragten

6. Bericht des Tierschutzbeauftragten des Landes Brandenburg 2018
Schreiben von: MdJEV (13.05.2019)

7. Erfahrungen mit den Regelungen des § 94 der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

8. Verschiedenes
u. a. Verfahren zur Bestätigung ausstehender Protokolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussaeev@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1141 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erfor-derlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.