Termin
47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Sachstand zum Hygieneplan und Infektionsschutz für das kommende Schuljahr 2021 / 22 (u. a. bezüglich Luftfilter, Masken, Testungen und Impfen) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Vorstellung der Brandenburger Kampagne für die Corona-Impfung „#brandenburgimpft“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Bericht der Landesregierung zu bisherigen Impfdurchbrüchen im Land Brandenburg und Erklärung zur bisher ausbleibenden diesbezüglichen Unterrichtung des Landtages (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Bericht der Landesregierung zur Entscheidung der Gesundheitsminister der Länder bezüglich der Impfung von Kindern und Jugendlichen ohne vorliegende Stiko-Empfehlung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Bericht der Landesregierung zum Sachstand und zum geplanten Vorgehen bei der Landesimpfkampagne (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest: Auswirkungen auf Hausschweinhaltung, Schutzzaunbau, Landwirtschaft, Fischereibetriebe und Tourismus (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz wird um einen schriftlichen Bericht gebeten.
in Verbindung damit:
Aktueller Sachstand zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und zu den eingeleiteten Hygiene- und Biosicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung der ASP in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ab ca. 12.30 Uhr bis ca. 13.00 Uhr Mittagspause)
(ab ca. 13.00 Uhr)
2. Vorstellung der Evaluationsergebnisse des Modellprojektes „Schulgesundheitsfachkräfte an öffentlichen Schulen im Land Brandenburg“
Öffentliches Fachgespräch
hierzu eingeladen: AWO Bezirksverband Potsdam e. V.
(ab ca. 14.30 Uhr)
* 3. Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
* (Gebärdensprachdolmetschung im Livestream)
* 4. Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der Bekämpfung des Pflegekräftemangels im Land Brandenburg und über bisherige und geplante diesbezügliche konkrete Maßnahmen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
* (Gebärdensprachdolmetschung im Livestream)
5. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/3685
Erste Beratung; Verständigung über das weitere Verfahren
6. Bericht der Landesregierung zur aktuellen Situation der Einhaltung der rettungsdienstlichen Hilfsfrist und über diesbezügliche Verbesserungsbestrebungen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Bericht der Landesregierung zu Berichten über Unklarheiten bei der Abrechnung von Intensivbetten im Land Brandenburg und hieraus folgende Konsequenzen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Sachstand zur Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Pakt ÖGD) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Verschiedenes
9.1 Sitzungstermine des Ausschusses für das Jahr 2022
Information der Präsidentin 7 / 123 vom 16. Juni 2021
Beschluss
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.