Termin

49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

  • Kategorie
    Ausschüsse / Gremien
  • Zeitpunkt
    27. März 2019, 10:00 – 00:00 Uhr
  • Ort
    Prignitzer Landschwein GmbH, Koloniestr. 13, 16928 Neudorf und Amt Putlitz-Berge, Zur Burghofwiese 2, 16949 Putlitz
  • Ausschuss / Gremium
    Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Termin im .ics-Format
Tagesordnung

Teil 1: Besuch der Prignitzer Landschwein GmbH 

(ca. 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr)

1. Begehung des Produktionsbetriebs Prignitzer Landschwein GmbH

(ca. 12:00 Uhr bis 12:45 Uhr)

Anschließendes Informationsgespräch mit Herrn Remmert, Geschäftsführer der Prignitzer Landschwein GmbH

Einnahme eines Imbisses vor Ort (Selbstzahler)

(ca. 12:45 Uhr bis 13:30 Uhr)

Unterbrechung der Sitzung für den individuell organisierten Ortswechsel zum Sitzungsort Amt Putlitz-Berge, Zur Burghofwiese 2, 16949 Putlitz (Transferzeit mit dem eigenen PKW ca. 20 Minuten)

Teil 2: Reguläre Ausschusssitzung im Amt Putlitz-Berge

(ab ca. 13:30 Uhr)

2. Protokollkontrolle

3. Aktueller Stand und Konsequenzen der permanenten Grundwasserverseuchung durch die Schweinemastanlage der BOLART GmbH in Tornitz
(gemäß Festlegung aus der 47. Sitzung am 16. Januar 2019)
Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

4. Gemeinsames Konzept des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur weiteren Umsetzung des Tierschutzplans Brandenburg sowie Bericht über das Konzept zur Auswahl und Förderung von Demonstrationsbetrieben
(gemäß Festlegung aus der 48. Sitzung am 27. Februar 2019)
Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

5. Zweites Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung, DS 6/10009
(gemäß Festlegung aus der 47. Sitzung am 16. Januar 2019)
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

6. Stand der Auszahlung von Dürrehilfen an Bauern in Brandenburg
(gemäß Festlegung aus der 44. Sitzung am 17. Oktober 2018)
Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

7. Junglandwirteförderung als Beitrag zur Fachkräftesicherung und in der Hofnachfolge landwirtschaftlicher Familienbetriebe
(auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 31. Januar 2019)
Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

8. Bericht des Landestierschutzbeauftragten zu Nutztieren in Produktionsbetrieben in Zusammenhang mit der Besichtigung der Prignitzer Landschwein GmbH am Vormittag
(auf Antrag des Abgeordneten Schröder [AfD-Fraktion] vom 11. März 2019)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz (MdJEV)

9. Umsetzung der Richtlinie zur Förderung von Beratungsdienstleistungen
(auf Antrag des Abgeordneten Raschke [Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] vom 18. März 2019)
Bericht des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft

10. Verschiedenes
u. a.: Zuschriften

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum 25. März 2019 beim Ausschusssekretariat, Frau Astrid Weber, unter der E-Mail: ausschussalul@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1142 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten.