Termin
5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/744 vom 28.03.2025
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/745 vom 28.03.2025
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Einreichung eventueller Änderungsanträge bitte bis spätestens 06.05.2025, 13.00 Uhr)
2. Aktuelles
2.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
EU-Hilfen für MKS-betroffene Betriebe - Umsetzung und Zeitplan (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
3. Bericht des Ministeriums zum Thema Tierschutz bzw. zur aktuellen Situation der Tierheime in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
4. Organisation der Ernährungswirtschaft innerhalb des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. Ergebnisse der Agrarministerkonferenz und Initiative der Landesregierung (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Sachstand der Erarbeitung eines Artikelgesetzes zum Bürokratieabbau im Geschäftsbereich des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
7. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.