Termin
5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Vorstellung der Arbeit des Berufsverbandes Bildender Künstler:innen Brandenburg e. V.
Fachgespräch
(13.00 Uhr bis 13.30 Uhr)
2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/744 vom 28.03.2025
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028 Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/745 vom 28.03.2025
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Einreichung eventueller Änderungsanträge bitte bis 07.05.2025, spätestens jedoch bis 13.05.2025, 13.00 Uhr)
(13.30 Uhr bis 15.00 Uhr)
3. Benehmensherstellung mit dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Berufung der Mitglieder des Landeshochschulrates gemäß § 86 Absatz 6 BbgHG
(15.00 Uhr bis 15.15 Uhr)
4. Entsendung eines Mitgliedes des Landtages in das Kuratorium der Bürgerkirche St. Marien Frankfurt (Oder)
Erarbeitung eines Beschlussvorschlages für das Präsidium des Landtages
(15.15 Uhr bis 15.30 Uhr)
5. Entsendung eines Mitgliedes des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur in den Landesdenkmalbeirat Brandenburg
Benennung durch den Ausschuss gegenüber dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(15.30 Uhr bis 15.45 Uhr)
6. Entsendung von Mitgliedern des Landtages in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk
Erarbeitung eines Beschlussvorschlages für den Landtag
(15.45 Uhr bis 16.00 Uhr)
7. Bürokratieabbau im Bereich des MWFK (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(16.00 Uhr bis 16.15 Uhr)
8. Verschiedenes
8.1 Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zu den "Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems des Landes Brandenburg" des Wissenschaftsrats (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
(16.15 Uhr bis 16.20 Uhr)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawfk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1192 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.