Termin

5. Sitzung des Landtages Brandenburg

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Fraktionen, Termin der Präsidentin, Plenarsitzung, Termin der Vizepräsidenten
  • Zeitpunkt
    22. Januar 2025, 10:00 – 17:10 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema: Die Grüne Woche 2025: Schaufenster und Seismograph der Brandenburger Agrar- und Ernährungswirtschaft
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 8/341

in Verbindung damit:

Erhalt der regionalen Klein- und stationären Hofschlachtung - Deckelung der Gebührenordnung für die Erhebung von Fleischhygienegebühren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/161

(10:00 - 11:09 Uhr)

* 2.

Fragestunde 
Drucksache 8/352 (Neudruck)

(11:09 - 12:09 Uhr)

3.

Wahl der nichtparlamentarischen Mitglieder des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag des Ausschusses für Recht und Digitalisierung
Drucksache 8/350

in Verbindung damit:

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 8/370

und

Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/365

und

Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion
Drucksache 8/383

und

Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/347

(12:09 - 12:29 Uhr - ohne Debatte)

* 4.

Notfallversorgung in der Uckermark durch die Krankenhäuser Prenzlau und Angermünde sichern - GBA-Vorgaben bei Krankenhausplanung einhalten, Standorte erhalten
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/340

(13:30 - 14:00 Uhr)

5.

Gesetz zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
Drucksache 8/314
1. Lesung

(14:00 - 14:30 Uhr)

6.

Umfassendes Handyverbot an Kindergärten und Grundschulen einführen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/123 (Neudruck)

(14:30 - 15:00 Uhr)

7.

Männer haben im Frauensport nichts zu suchen!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/127

(15:00 - 15:30 Uhr)

8.

Einführung der kostenfreien Meisterausbildung in Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/155

(15:30 - 16:00 Uhr)

9.

Wolfsmanagement jetzt verbessern - Rechtsrahmen anpassen - Verwaltungsvollzug erleichtern
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/156

(16:00 - 16:05 Uhr)

10.

Leistungsmissbrauch beenden - konsequente Vermögensüberprüfungen bei ausländischen Antragstellern auf Bürgergeld durchführen und Sonderstatus der Ukrainer beenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 8/339

(16:05 - 16:35 Uhr)

11.

Pendlerland Brandenburg - Sonderprogramm für die Straßensanierung auflegen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 8/329 (Neudruck)

(16:35 - 17:05 Uhr)

12.

Zustimmung zur Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag der Landesregierung
Drucksache 8/337

(17:05 - 17:10 Uhr - ohne Debatte)
Beschreibung

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.