Termin

52. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

*  1. Aktuelle Stunde
Thema: Der brandenburgische Arbeitsmarkt im Zeichen dynamischer Erholung - Alle Potenziale für Beschäftigung und Ausbildung nutzen
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 7/4263

(09:00 - 10:10 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/4285,
Drucksache 7/4271

(10:15 - 11:10 Uhr)

* 3. Schulgesundheitsfachkräfte langfristig absichern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4252 (Neudruck)

(11:10 - 11:50 Uhr)

4. Gesetz zur Einführung eines brandenburgischen Lobbyregistergesetzes
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4225
1. Lesung

(12:45 - 13:25 Uhr)

5. Versprechen gebrochen, Absolventen im Stich gelassen, Steuergelder verschwendet - Gescheitertes „Refugee Teachers Program“ jetzt beenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4019 (Neudruck)

(13:25 - 14:05 Uhr)

6. „Geschlechtergerechte“ Sprache an Schulen untersagen, Einheitlichkeit und Verständlichkeit der deutschen Muttersprache sichern!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4206

(14:05 - 14:29 Uhr)

7. Lieferkettengesetzgebung schadet brandenburgischen Unternehmen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4205

(14:29 - 15:09 Uhr)

8. Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung schützen - Berliner Bundesratsinitiative für Mietendeckel in den Bundesländern unterstützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4237

(15:09 - 15:49 Uhr)

9. Teuer, unbeliebt, fehlerbehaftet - Luca-App einstellen!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4245

(15:49 - 16:13 Uhr)

10. Den regionalen Tourismus in Brandenburg stärken
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4247

(16:13 - 16:53 Uhr)

11. Rahmenbedingungen für Unternehmensnachfolgen verbessern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4248

(16:53 - 17:33 Uhr)

12. Notwendige Rechtsverordnung „Komplexleistung Frühförderung“ zügig erarbeiten und zum 01.01.2022 umsetzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4250

(17:33 - 18:13 Uhr)

13. Frühwarnsystem Corona-Warnampel einführen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4251

(18:13 - 18:53 Uhr)

14. Erfordernis von Unterführungen oder Brückenbauten an bisherigen innerörtlichen Bahnübergängen im Rahmen der Umsetzung des Programm i2030
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4254

(18:53 - 19:33 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.